2017-07-29

Gebührenfreien Kitas in Hessen.

Gebührenfreien Kitas in Hessen.

Die SPD Brachttal unterstützt die Forderung der SPD Hessen und dessen Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, nach einer schrittweisen Entlastung der Eltern von Kindergartenkindern in Hessen. Durch die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs werden in den nächsten Jahren Finanzmittel von bis zu 500 Millionen Euro für Hessen frei. „Es ist eine Frage der politischen Prioritäten, wofür die zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt werden“, sagt Thorsten Schäfer Gümbel. Weiterhin sagt Thorsten Schäfer-Gümbel: „Für die SPD ist ganz klar: Das Geld muss verwendet werden, um die Kita-Gebühren in unserem Land schrittweise abzuschaffen und die Kommunen bei den Betriebskosten für die Kindertagesstätten zu entlasten.“ Die schwarz-grüne Landesregierung kann sich nun nicht mehr bei diesem Thema hinter der schwarzen Null und der Schuldenbremse verstecken.

Beide Kindergärten in der Gemeinde Brachttal haben ein Defizit im Jahr 2017 nach dem Haushaltsplan von 1.128.454 Millionen Euro. Wenn das Land Hessen hier wenigstens nur ein Drittel dieses Defizites übernimmt , wäre dies eine Entlastung des Gemeindehaushaltes von 372.389,82 Euro. Alleine hierdurch, hätte die Gemeinde Brachttal einen ausgeglichenen Haushalt und würden erwartungsgemäß die Schutzschirmvorgaben erfüllen.

Weiterhin müssen die Eltern entlastet werden von den Kindergartengebühren, wie dies bereits in anderen Bundesländern, wie als Beispiel Rheinland-Pfalz bereits seit Jahren erfolgreich praktiziert wird. Dies würde eine Entlastung der Eltern von monatlich mindestens 114,- Euro bedeuten, wenn nur ein Kind einen der Kindergärten in Brachttal besucht. Dies würde in einem Nebeneffekt für eine Steigerung der Attraktivität der Kommunen in Hessen sorgen.

Aus diesem Grund fordert die SPD Brachttal, genauso wie die SPD Hessen, die Abschaffung der Kindergartengebühren in Hessen und eine Unterstützung bei der Entlastung der Betriebskosten durch das Land Hessen.

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