Ist FSC-Gutachter möglicherweise befangen?

Veröffentlicht am 19.11.2017 in Landespolitik

Heinz Lotz: Ist FSC-Gutachter möglicherweise befangen?

FSC
 

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag verlangt vom hessischen Umweltministerium Auskunft darüber, ob der vom Ministerium beauftrage FSC-Gutachter UNIQUE möglicherweise befangen sei. Dies hat der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Lotz, am Freitag angekündigt. Lotz sagte dazu: „Die SPD-Fraktion steht zu einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung und auch zu einer dementsprechenden Zertifizierung. Aber bei der Vorgehensweise des Umweltministeriums für die FSC-Zertifizierung stellen wir uns die Frage, ob hier alles mit rechten Dingen zugeht.“

So verheimlichte jüngst das Umweltministerium eine Stellungnahme von HessenForst, die sich klar gegen eine FSC-Zertifizierung aussprach. Daraufhin beauftragte das Ministerium die Freiburger Firma UNIQUE für ein FSC-Gutachten, um über weitere Zertifizierungsschritte in Hessen zu entscheiden. Wie sich nun herausstellte, sei das gleiche Unternehmen selbst Mitglied von FSC-Deutschland. Für Lotz ist dieser Umstand verwunderlich. Im stenografischen Bericht der Landtagssitzung vom 25. Januar 2017 sei nachzulesen, wie Ministerin Hinz wörtlich erklärte, dass Ministerium habe sich „für einen externen Gutachter entschieden, damit es gar nicht in den Geruch kommt, dass wir geschönte Ergebnisse haben wollen“ (Drucksache 19/95).

„Mehr Geruch nach geschönten Ergebnissen geht nicht“, sagte nun der SPD-Politiker. Daher habe die SPD-Fraktion eine Kleine Anfrage an die schwarzgrüne Landesregierung gestellt. „Wir wollen wissen, ob das Gutachten rechtmäßig ausgeschrieben wurde und ob das Ministerium die nötige Neutralität des Gutachters überhaupt gegeben sieht. Ebenso möchten wir erfahren, ob es stimmt, dass Umweltstaatssekretärin Dr. Beatrix Tappeser ebenfalls Mitglied beim FSC-Deutschland ist.
„Schlimm genug, dass das Ministerium dem Landesbetrieb HessenForst jegliche Kompetenzen in Sachen Nachhaltigkeit abspricht. Beim Thema FSC wurde zudem den Abgeordneten des Hessischen Landtags mehrfach nachweislich nicht die Wahrheit gesagt und Wissen vorenthalten. Einer der Grundpfeiler von FSC ist die Transparenz. Deshalb ist das Verhalten der Ministerin nicht im Sinne einer FSC-Zertifizierung. Ein derartiges Verhalten lässt nur einen Schluss zu: Hier ist etwas faul“, sagte Lotz, der nochmals betonte, dass seine Skepsis gegenüber der FSC-Zertifizierung hauptsächlich vom Verhalten des Ministeriums herrührt.

 

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