Zeit für mehr Gerechtigkeit – Mit Elan und Optimismus für Martin Schulz

Veröffentlicht am 16.08.2017 in Bundespolitik

Zeit für mehr Gerechtigkeit – Mit Elan und Optimismus für Martin Schulz

SPD Hessen startet in den Bundestagswahlkampf
 

Die SPD in Hessen startet mit großem Elan und voller Optimismus in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Die Generalsekretärin der Partei, Nancy Faeser, sagte am Mittwoch in Wiesbaden, der SPD-Landesverband werde bis zum Wahltag alles dafür tun, dass die Sozialdemokraten am 24. September ein gutes Ergebnis erzielten und Martin Schulz Kanzler werde.

„Unser Kandidat Martin Schulz kommt zu vier Großkundgebungen nach Hessen, um unsere Ideen für ein gerechteres Deutschland so vielen Bürgerinnen und Bürgern wie möglich zu erklären. Gerechtigkeit bedeutet für uns nicht, möglichst viel Geld zu verteilen, sondern dafür zu sorgen, dass alle Menschen in unserem Land dieselben Chancen auf Teilhabe, Bildung und gesellschaftlichen Aufstieg haben. Dafür treten wir Sozialdemokraten an, dafür steht Martin Schulz als Person, dafür kämpfen wir auf allen Ebenen unserer Partei“, sagte Faeser.
Bis zur Bundestagswahl am 24. September gebe es in Hessen rund 200 so genannter „Promi-Termine“ mit bekannten SPD-Politikern aus dem Bund, aus anderen Bundesländern und aus Hessen.
„Im Kern geht es uns darum, die Mittelschicht, die das Rückgrat unserer Gesellschaft bildet, zu entlasten – durch kostenfreie frühkindliche Bildung, durch bessere Schulen und durch ein gerechteres Steuersystem, das die Starken in die Pflicht nimmt und die Schwächeren unterstützt“, sagte die Generalsekretärin. „Während die SPD die Leistungsträger, die hart arbeiten ohne Reichtümer zu verdienen, und Familien mit Kindern entlasten will, hat die CDU Steuersenkungen für Reiche im Sinn. Die große Mehrheit in unserem Land profitiert von den Vorstellungen der CDU nicht.“

Während die SPD die Eltern beispielsweise vollständig von den Kita-Gebühren befreien wolle, könne sich die CDU nur zu einer symbolischen Kindergelderhöhung von 25 Euro durchringen. Zum Vergleich: Eine Familie im hessischen Kelkheim mit Kindern im Alter von zwei, drei und sieben Jahren spart allein durch die Abschaffung der Kita-Gebühren nach dem SPD-Modell 3250 Euro im Jahr. Echte Entlastungen für Familien und Steuersenkungen für Reiche gingen nicht zusammen. Offenbar habe sich die CDU für letzteres und gegen die Familien entschieden, sagte Nancy Faeser.

Mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte für die SPD sagte Nancy Faeser, dass die Demoskopie in zunehmendem Maße an Verlässlichkeit verliere. „Viele Wählerinnen und Wähler sind noch unentschlossen und entscheiden sich erst kurz vor dem Wahltermin, welcher Partei sie ihr Vertrauen schenken. Wir haben das beispielsweise bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gesehen, die für uns bis drei Tage vor dem Termin verloren schien – und aus der am Ende Malu Dreyer als Siegerin hervorgegangen ist. Deswegen sind wir heute weder nervös noch unzufrieden. Wir starten motiviert und optimistisch in die heiße Phase.“

 
 

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