Kerstin Geis: Digitalisierung an hessische Schulen darf nicht an schwarz-grüner Landesregierung scheitern

Bertelsmann-Studie Digitalisierung

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In einer aktuellen Studie stellt die Bertelsmann-Stiftung fest, dass eine ausreichende digitale Ausstattung der 40.000 Schulen in Deutschland, um diese zukunftsfähig zu machen, pro Jahr mit mindestens 2,8 Milliarden Euro an Kosten verbunden sei. Das bedeute 14 Milliarden Euro in fünf Jahren. Rund 5 Milliarden Euro beabsichtigte die bisherige Bundesregierung im Rahmen des „DigitalpaktD“ für die die Modernisierung deutscher Schulen zu investieren. Ob der Bund auch zukünftig an diesem Vorhaben festhalten werde, bleibe abzuwarten. Der angekündigte DigitalPaktD, wenn er denn bleibe, decke die Kosten für die IT-Ausstattung von Schulen damit nicht. Offen bleibe auch, welche zusätzlichen Kosten für die Bereitstellung von WLAN-Verbindungen an allen Schulen, für Wartung der Hard- und Software, für die Qualifizierung der pädagogischen Kräfte und für die Ausstattung jedes Schülers mit einem nutzbaren Endgerät entstünden.

Vor diesem Hintergrund sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Geis am Samstag: „Vor allem bleibt die Frage offen, wer diese Kosten übernehmen soll. Zu befürchten ist, dass am Ende die Eltern im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den größten Teil dieser noch zusätzlichen Kosten aufkommen müssen. Damit hängt der Bildungserfolg weiter vom Geldbeutel der Eltern ab und führt nicht hin zu der dringend erforderlichen Bildungsgerechtigkeit in Hessen.“
Auch stünden die Kommunen als Schulträger wie bisher vor hohen Ausgaben, wenn das Ziel erreicht werden solle, alle Schulen in Hessen für eine digitale Zukunft zu rüsten. Immerhin weiße die Bertelsmann-Studie auch aus, dass die jährlichen Kosten zur sinnvollen IT-Ausstattung bei einer Grundschule mit 45.500 Euro und bei einer weiterführenden Schule mit 300.000 Euro zu kalkulieren seien.

Dass die schwarz-grüne Landesregierung ihre Kommunen hierbei in ausreichender Weise unterstütze, erwarte die Bildungspolitikerin der SPD nicht. Der Entwurf des Kultusministeriums für den Doppelhaushalt 2018/2019 bleibe zur Umsetzung der Strategie Digitales Hessen in den hessischen Schulen weit hinter seinen Möglichkeiten zurück und sei wenig ambitioniert. Zudem würden die dort eingeplanten Mittel in der Kultusverwaltung benötigt und nicht den Schulen zur Verfügung gestellt. Augenscheinlich habe man im hessischen Kultusministerium noch nicht bemerkt, dass die digitale Zukunft bereits vor zehn Jahren begonnen hat.

„Die SPD sieht auch deshalb die Digitalisierung an Schulen unweigerlich als Querschnittsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Wir wollen modernen Unterricht an den hessischen Schulen und sehen, dass die Finanzierung der dafür nötigen Infrastruktur und Ausstattung nur gemeinsam angegangen und bewältigt werden kann“, plädierte Geis.