Thema Mobilität ist mehr als der Bau von Seilbahnen

Die Debatte zum Gesetzentwurf der Freien Demokraten für ein Gesetz zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes nutzte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, und mahnte generelle Änderungen rund um das Thema Mobilität an.

Eckert sagte dazu am Donnerstag: „Entlasten Seilbahnen bald den Nahverkehr im Rhein- Main- Gebiet? Wir sind dem Regionalverband Frankfurt RheinMain dankbar, mit dieser Idee die Debatte wieder angestoßen zu  haben, wie der ÖPNV und alternative Mobilität in Hessen in Zukunft aussehen könnte. Eigentlich könnte man vom zuständigen Minister Al-Wazir erwarten, die Debatte zu öffnen, und Impulse zu setzen. Da man von ihm nichts hört, ist wieder einmal die Opposition hier hilfreich, dass wir über diese Thematik debattieren können.“

Eckert sagte weiter, dass man im Rahmen der Debatte auch über das Fördervolumen im Mobilitätsfördergesetz diskutieren müsse. Der SPD-Abgeordnete plädierte für eine ordentliche Dynamisierung der Mittel und einen höheren Ansatz, um den Anforderungen auch in Zukunft gerecht werden zu können. „Wir erwarten gespannt, was die Machbarkeitsstudien für Frankfurt-Rhein-Main durch die  Hochschule Darmstadt ergeben – auch hinsichtlich der Finanzierung. Es ist ja klar, wenn man mit zusätzlichen Mobilitätsangeboten Menschen Mobilität in der Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main ermöglichen wollen, dann ist es mit Seilbahnen allein nicht getan. Mit der Schaffung von Parkplätzen, um den Umstieg vom Auto auf die Seilbahn zu ermöglichen, auf der einen Seite und der Endstationen auf der anderen Seite, die den Umstieg auf Bus, S- und U- Bahn ermöglichen, habe man zahlreiche Infrastrukturanforderungen zu bewerkstelligen“, so Eckert.

„Wir müssen außerdem die Möglichkeiten der Beschleunigung von Planungszeiten in den Blick nehmen, da über die Seilbahnen ja vor allem vor dem Hintergrund diskutiert wird, dass für Neubauprojekte im schienengebunden ÖPNV extrem lange Vorläufe bestehen – von der Idee bis zur Fertigstellung. Deswegen ist der Hinweis auf das Planungsrecht mindestens genauso wichtig wie die Frage der Mitfinanzierung durch das Land“, sagte Eckert.