Lisa Gnadl: Kampf gegen Rassismus erfordert klare Haltung und langen Atem
In der Plenardebatte anlässlich der Internationalen Woche gegen Rassismus hat sich die stellvertretende Vorsitzende und Fachsprecherin für den Bereich Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, entschieden gegen Rassismus und rassistische Gewalt ausgesprochen.
Gnadl sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Die Internationale Woche gegen Rassismus soll uns daran erinnern, dass Rassismus und rassistische Gewalt alltäglich sind. Sie soll uns daran erinnern, dass es Millionen von Menschen auf dieser Erde gibt, auch in Hessen, die bis heute jeden Tag mit rassistischer Diskriminierung konfrontiert sind und nur aufgrund ihrer vermeintlichen ‚Rasse‘ benachteiligt, beleidigt, verfolgt, attackiert oder sogar ermordet werden.“
Gnadl erinnerte in diesem Zusammenhang auch an rassistische Äußerungen von Vertretern der AfD, wie André Poggenburg, der mit Bezug auf die türkische Gemeinde von „Kümmelhändlern“ und „Kameltreibern“ gesprochen hatte oder wie Holger Arppe, der von einem Apartheit-Regime in Deutschland phantasiert hatte. „Das sind Äußerungen, die den geistigen Boden für die bereiten, die es nicht nur bei verbalen Ausfällen belassen, sondern Gewalt anwenden, Menschen aus rassistischen Motiven angreifen oder Flüchtlingsheime in Brand stecken“, so Gnadl.
Politikerinnen und Politiker hätten eine besondere Verpflichtung, Rassismus entgegenzutreten und rassistisch motivierte Gewalt zu unterbinden: „Wir haben eine Vorbildfunktion. Deshalb dürfen gerade wir nicht durch das Schüren von Vorurteilen oder die Relativierung von Rassismus auf Stimmenfang gehen“, forderte Lisa Gnadl.
Rassistische Vorurteile seien in der Gesellschaft weit verbreitet. Keine Partei sei völlig frei davon, wie in ihrer eigenen Partei das Beispiel Sarrazin zeige. „Deswegen ist es ganz besonders gefährlich, wenn in Wahlkämpfen von demokratischen Parteien Grenzen gesenkt werden, so wie wir es in Hessen unter Roland Koch in den Jahren 1999 und 2008 zweimal erleben mussten. Oder bei den regelmäßigen Ausfällen des ehemaligen Landtagsabgeordneten und jetzigen CDU-Bundestagsabgeordneten Irmer, der immer wieder mit dem Wetzlar Kurier gegen Ausländer, Muslime, Homosexuelle hetzt“, erinnerte Gnadl.
Die Internationale Woche gegen Rassismus stehe in diesem Jahr unter dem Motto „Hessen lebt Vielfalt, Toleranz und Solidarität“. „Das stimmt sicherlich in weiten Teilen der Gesellschaft, wenn zum Beispiel Fußballtrainer oder Peter Fischer als Präsident von Eintracht Frankfurt klar Stellung gegen Rassismus und Ausgrenzung beziehen oder die vielen Ehrenamtlichen in den hessischen Städten und Gemeinden sich für ein tolerantes, solidarisches Leben in Vielfalt engagieren. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass das diesjährige Motto in noch zu vielen Bereichen unserer Gesellschaft eher eine Wunschvorstellung denn eine Ist-Beschreibung darstellt“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.
Der Kampf gegen Rassismus müsse ein stetiger sein. Es erfordere Mut und einen langen Atem, die Straßen, die Debatten und Internetforen nicht dem Rassismus zu überlassen. Zudem erfordere der Kampf gegen Rassismus eine klare Haltung. „Eine Haltung, mit der man sich den absichtlich provokanten Tabubrüchen entgegenstellt, die die Grenzen des Sagbaren immer weiter nach rechts verschieben sollen und damit das Klima in unserer Gesellschaft vergiften“, so Lisa Gnadl.