Turgut Yüksel: Schwarz-Grün vernachlässigt Demokratieerziehung im Schulunterricht

Große Anfrage Wertevermittlung an Schulen

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Der SPD-Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel hat in der heutigen Debatte im Hessischen Landtag zur Großen Anfrage der SPD zur Demokratieerziehung an Schulen die nachlässige Haltung der schwarz-grünen Landesregierung in dieser Frage kritisiert. Yüksel sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Die Landesregierung drückt sich vor ihrer Verantwortung. Sie nutzt die Schulen zu wenig, um mündige Demokraten zu erziehen. Ihre Ansätze in der Extremismusprävention greifen zu spät. Offenbar fehlt ihr das Verständnis für die Rolle der Schule als Demokratiemotor.“

Der SPD-Abgeordnete zeigte sich dabei besorgt, dass im Schulunterricht zu wenig über Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungs-, Kunst-, Presse- oder Religionsfreiheit gesprochen werde. „Die Landesregierung lässt nicht den Anspruch erkennen, an hessischen Schulen gezielt auf das aktive Erlernen und Erleben der Werte des Grundgesetzes hinzuwirken“, so Yüksel.

Yüksel kritisierte weiter, dass die Landesregierung ihre umfassenden Handlungsmöglichkeiten zur Extremismusprävention an Schulen weitgehend ungenutzt lasse. Es müsse darum gehen, Schüler durch eine aktive Wertevermittlung gegen extremistisches Gedankengut zu immunisieren.

„In der heutigen Zeit werden die Werte des Grundgesetzes von Rechtsradikalen und Islamisten gleichermaßen mit Füßen getreten. Verfassungspatrioten müssen alles daran setzen, unsere grundgesetzlichen Werte zu verteidigen“, sagte der Abgeordnete.