Tobias Eckert: Dringender digitaler Nachholbedarf bei Landesregierung
Anhörung Digitalisierung
Gestern und heute fand im Hessischen Landtag eine Anhörung zur Digitalisierung statt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, äußerte sich im Nachgang der Anhörung wie folgt: „Die Anhörung zur Digitalisierung hat uns gezeigt, dass die Landesregierung dringenden digitalen Nachholbedarf hat. Als Bestätigung dieser Bewertung sehen wir die Stellungnahme des DGB Hessen-Thüringen zu den Auswirkungen der Digitalisierung in der Arbeitswelt. Die Landesregierung unterschätzt vollständig die Konsequenzen, die sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der Digitalisierung ergeben.“
Die schwarz-grüne Landesregierung offenbare ihre Ahnungslosigkeit, in dem sie in der Antwort auf eine Große Anfrage der SPD erkläre, dass sie keine spezifischen Angaben darüber habe, welche Branchen in Hessen besonders von der Digitalisierung der Arbeitswelt betroffen seien und welche Auswirkungen dies auf die Zahl und Art der Arbeitsplätze habe. „Die Unkenntnis ist erstaunlich, denn so ist vor allem die Logistikbranche als eine der wichtigen hessischen Wirtschaftsbranchen im Besonderen von der Digitalisierung betroffen. Wenn das Problem nicht erkannt wird, kann man es natürlich auch nicht lösen“, so Eckert.
Die SPD fordere die Landesregierung auf, die Stellungnahmen der Experten zu Wirtschaft 4.0. ernst zu nehmen. So sei darin festgestellt worden, dass Hessen im Bereich Wirtschaft und Industrie 4.0 zunächst gut gestartet sei, dann aber an Dynamik verloren habe und sich von anderen Bundesländern habe überholen lassen. Im Bereich der Gründung läge Hessen nur im Mittelfeld. Die Experten empfehlen, sich im Bereich der Förderung an Bayern und Berlin zu orientieren. Auch hier habe die Landesregierung noch viel zu tun.
„Im Bereich der digitalen Bildung benötigen Schülerinnen und Schülern ab der weiterführenden Schule und unabhängig vom Einkommen der Eltern Zugang zur aktuellen Technik. Ihnen muss sehr frühzeitig die notwendige Medienkompetenz vermittelt werden, um mit den neuen Medien sinnvoll und gefahrenlos umgehen zu können. Das Lehrpersonal müsse wiederum in der Vermittlung von Medienkompetenz geschult werden und diese Fortbildungen müssen jetzt und nicht erst in den nächsten Jahren erfolgen. Eine Anpassung der Lehrerausbildung für alle Lehrämter ist dringend erforderlich. Hier hat die Landesregierung noch viel zu tun und hinkt den aktuellen Entwicklungen hinterher. Wir schließen uns außerdem der Forderung des Experten an die Landesregierung an, mehr Lehrer und mehr Ressource für digitale Bildung bereit zu stellen“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher.
Die Digitalisierung stehe und falle mit dem Ausbau der Breitbandversorgung. Es reiche eben nicht aus, wenn Hessen bei den 50-Mbit/s-Anschlüssen im Vergleich der Bundesländer auf dem sechsten Platz liege. Die Versorgung im ländlichen Raum sei weiterhin schlechter als im Ballungsgebiet. Um eine weitere digitale Spaltung zu verhindern, brauche man vor allem mehr Engagement der Landesregierung, die den Breitbandausbau finanziell mit eigenen Landesmitteln fördern müsse.
„Im Dezember 2015 hat die SPD-Landtagsfraktion eine Große Anfrage zu den Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeit und Wirtschaft in Hessen auf den Weg gebracht, die gestern und heute die Grundlage der Anhörung mit Expertinnen und Experten bildete. Die Große Anfrage umfasste die Themen digitale Agenda des Landes Hessen, digitale Arbeitswelt mit dem besonderen Fokus auf Veränderungen in der Landesverwaltung und Veränderungen der Arbeitswelt in der hessischen Wirtschaft, digitale Wirtschaft etwa die Bereiche Startups und Industrie 4.0, IT-Sicherheit in Hessen, Datenschutz, Mobilität, Gesundheit und Pflege, Bildung und Medienkompetenz, Forschung und Entwicklung, sowie Infrastrukturmaßnahmen“, sagte Eckert.