Christoph Degen: Informationspolitik des Kultusministers zu Ditib-Gutachten inakzeptabel

Ditib-Gutachten

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Empört zeigte sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Christoph Degen hinsichtlich der Informationspolitik des Kultusministeriums zu den jetzt offenbar vorliegenden Ditib-Gutachten. Degen sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Die Presse zu informieren, aber der SPD-Fraktion Auskünfte schuldig zu bleiben, ist schlechter politischer Stil, den wir nicht akzeptieren können.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hatte Kultusminister Lorz bereits am 15. September dieses Jahres angeschrieben, um zu erfahren, ob und wann die Gutachten oder Teile davon vorlägen wann sie veröffentlicht würden und welche Schlussfolgerungen die Landesregierung aus der Begutachtung für die weitere Zusammenarbeit ziehen werde. „Bis heute liegt keine Antwort des Ministers vor. Auch auf meine Nachfrage im Kulturpolitischen Ausschuss vor gut drei Wochen, wann mit einer Antwort auf den Brief und der Vorlage der Gutachten zu rechnen ist, schweigt der Minister. Diese Intransparenz des Ministeriums hinsichtlich der Gutachten ist absolut inakzeptabel“, so Degen.