Nachrichten zum Thema Bundespolitik

19.11.2017 in Bundespolitik

Bürgerschaftliches Engagement ist mir eine Herzensangelegenheit

 

„Bürgerschaftliches Engagement ist mir eine Herzensangelegenheit“

14. November 2017 - 13:01

Bürgerschaftliches Engagement für die Interessen der Allgemeinheit kennen wir gerade bei uns in den ländlichen Räumen schon seit langem. Immer wieder fanden und finden Menschen zusammen, um ehrenamtlich öffentliche Aufgaben wie zum Beispiel zum Beispiel Brandschutz durch die freiwilligen Feuerwehren oder Rettungsdienste zu erfüllen oder Leistungen für die Allgemeinheit zu erbringen.

„Mein Wahlkreis ist von einem breiten ehrenamtlichen Engagement geprägt. Man braucht nur einen Blick in die Zeitung zu werfen und sieht die Erfolge, historischen Jubiläen, die vielen Feste, Veranstaltungen und ehrenamtlichen Aktivitäten der Vereine und Verbände. Sportvereine, die Feuerwehr- und Katastrophenschutzeinheiten, die Musik- und Kulturvereine, die sozialen Verbände, Natur- und Umweltorganisationen und die Brauchtumsgruppen - sie alle sorgen für den Zusammenhalt und das gemeinschaftliche Miteinander. Das Ehrenamt ist ein wichtiger Teil der Wertekultur in unserer Heimat. Die Stärke unserer ländlich geprägten Region lebt von Menschen, die sich mit Herz und Tatkraft für ihre Heimat engagieren“, begeistert sich Bettina Müller.

Diesen Menschen, Vereinen und Verbänden möchte Müller ihre aufrichtige Wertschätzung entgegen bringen. Daher wird sie in den nächsten Wochen und Monaten zahlreiche Institutionen besuchen.

„Ich möchte mehr wissen über die Menschen, die sich in den verschiedensten Organisationen und Einrichtungen einbringen. Ich möchte mehr wissen, wo die Sorgen und Nöte sind und sie bei ihrer ehrenamtlichen Arbeit unterstützen. Denn, Ehrenamtliche wirken viel zu sehr im Verborgenen“, weiß Bettina Müller aus vielen Gesprächen.

Start der Besuchsreihe ist die Ehrenamtsagentur in Büdingen die mit ihren ehrenamtliche Helferinnen und Helfer viele soziale, aber auch gesamtgesellschaftliche Leistungen in ihrer Kommune übernehmen.

 

14.11.2017 in Bundespolitik

Für mehr kommunale Verantwortung in der Pflege

 

Für mehr kommunale Verantwortung in der Pflege

13. November 2017 - 14:11
Beitrag für DEMO „Pflege & Altern“

Als Meilenstein beurteilen Experten den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, den die SPD-Bundestagsfraktion lange gefordert und endlich in der letzten Legislaturperiode zusammen mit der Union eingeführt hat.

Überhaupt, mit den drei Pflegestärkungsgesetzen (PSG) und weiteren Maßnahmen haben wir den jahrelangen Reformstau in der Pflege beendet. Der Nachholbedarf war groß. Demographischer Wandel, Entwicklung der Preise in der Pflege, drohender Fachkräftemangel - all das hat an der Substanz der Pflegeversicherung gezehrt und ging zulasten des Pflegepersonals, der Versorgung der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen. Es war also höchste Zeit zu handeln!

Still, satt und sauber, das soll nicht länger das Motto in der Pflege sein. Mit den Pflegestärkungsgesetzen I und II haben wir die Unterstützung für die Pflegebedürftigen und ihre Familien spürbar ausgeweitet und flexibler gemacht: Kurzzeit-, Verhinderungs- sowie Tages- und Nachtpflege können nun besser miteinander kombiniert werden. Altersgerechte Umbauten unterstützen im Alltag und verlängern die Möglichkeit in den eigenen vier Wänden zu leben, Betreuungsangebote wie Spazierengehen, gemeinsames Singen oder Schachspielen sichern die gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe der pflegebedürftigen Menschen.

Der Neue Pflegebedürftigkeitsbegriff: Seit Anfang dieses Jahres ist die Minutenpflege Geschichte! Heute werden pflegebedürftige Menschen ganzheitlich betrachtet, ihr Grad der Selbständigkeit bei der Bewältigung des Alltags ist ausschlaggebend für der Einstufung in einen der fünf Pflegegrade. Und: Erstmals erhalten endlich auch Pflegebedürftigen mit geistigen Einschränkungen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Insgesamt haben wir die Leistungen der Pflegeversicherung um 20% erhöht.

Als Kommunalpolitikerin habe ich besonderes Augenmerk auf das PSG III gelegt. Mit diesem Gesetz haben wir die Rolle der Kommunen in der Pflege gestärkt, indem die Kommunen Pflegestützpunkte initiieren und die Beratung der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen aus einer Hand anbieten können. In 60 Modellkommunen wird dies nun erprobt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich nachdrücklich dafür eingesetzt, da die Leistungsvielfalt für die betroffenen Menschen oft nicht überschaubar ist. Das betrifft insbesondere komplexe Fälle, z.B. wenn zur Pflegebedürftigkeit noch eine Behinderung kommt, was mit zunehmendem Alter immer häufiger der Fall ist. Über die Strukturen vor Ort sind die Kommunen am besten informiert aufgrund der vielfältigen Bezüge zu originär kommunalen Aufgaben wie der Altenhilfe, der Senioren- und allgemeinen Sozialberatung usw.

Wenn wir unser System der Pflege aber konsequent weiterentwickeln wollen, dürfen wir bei der Beratung in kommunaler Hand nicht stehenbleiben: Dem Nebeneinander von Über-, Unter- und Fehlversorgung unserer Pflegelandschaft müssen wir auf lange Sicht mit einer starken kommunalen Planungs- und Steuerungskompetenz begegnen, die auch finanziell unterlegt ist.

Zum einen, weil auf dem „Markt der Pflege“ das Angebot zu sehr die Nachfrage bestimmt – ohne Rücksicht auf den Bedarf. Da, wo Pflegeheime stehen, wollen die Betten belegt werden, denn sie sollen sich für denjenigen, der sie dort hingestellt hat, auch rechnen.

Zum anderen, weil Städte und Gemeinden sich seit jeher darum kümmern, gute Lebensbedingungen vor Ort zu erreichen. Das gilt auch für eine alternde Gesellschaft, die eine öffentliche Infrastruktur benötigt, um ein eigenständiges und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen – gerade wenn die Zahl pflegebedürftiger Menschen im Jahr 2030 auf rund 3,4 Millionen Menschen ansteigen wird. „Pflege“ im eigentlichen Sinn muss von Angeboten der Wohnraumversorgung, aufsuchender Gesundheitsdienste und anderen lokalen Angeboten – auch mit bürgerschaftlichem Engagement – ergänzt werden.

Nach dem Erreichen eines Meilensteins dürfen wird die Hände nicht in den Schoß legen, sondern müssen den nächsten ins Visier nehmen

 

14.11.2017 in Bundespolitik

„Zucker gefährdet die Gesundheit. Politik muss handeln!“

 

„Zucker gefährdet die Gesundheit. Politik muss handeln!“

9. November 2017 - 14:39

Semaglutid heißt das Zauberwort, in das viele Diabetespatienten derzeit ihre Hoffnung setzen. Die Tablette steht kurz vor der Zulassung und hat das Zeug, die lästige Insulinspritze zu ersetzen. Der Vorteil? Es muss nur einmal täglich eingenommen werden und wirkt dann hebend oder senkend auf den Blutzuckerspiegel – je nach Bedarf des Körpers.

 

„Ich begrüße, dass nun eine einfache Alternative zur herkömmlichen Therapie entwickelt wird und hoffe, die Zulassung kommt bald“, erklärt die Gesundheitspolitikerin Bettina Müller (SPD). „Gleichzeitig müssen wir aber an die Ursachen für den Diabetes-Typ II ran und die Patienten bei der nichtmedikamentösen Therapie unterstützen. Zu viele Pfunde auf den Hüften begünstigen die Krankheit. Und es ist nun mal nicht einfach Diät zu halten, wenn in unserem Essen wahre Kalorienbomben versteckt sind, ohne dass dies auf den ersten Blick erkennbar ist.“

 

Viele ‚normale‘ Lebensmittel enthalten Zucker: Brot zum Beispiel. Auswüchse des versteckten Zuckers sind beispielsweise eine Schale Krautsalat mit 17 Stück Würfelzucker oder ein halber Liter Fruchtbuttermilch ‚Multivitamin‘ mit 21 Stück Würfelzucker.

 

Die Folgen sind gravierend – besonders für die Kleinsten. Jedes fünfte Kind in Deutschland ist zu schwer. Neben erhöhtem Risiko für die Gesundheit, nimmt auch das Selbstwertgefühl der Kinder Schaden.

 

Bettina Müller: „England hat die Notbremse gezogen und die Zuckersteuer eingeführt. Mit der Union konnten wir unsere „nationale Reduktionsstrategie“ nicht umsetzen, zu sehr fühlen sich CDU/CSU der Zuckerindustrie verpflichtet.“ Solange ein Apfel teurer sei als Schokolade, werde Fettleibigkeit sich weiter seuchenhaft ausbreiten und damit auch Diabetes, Herzerkrankungen und Schlaganfälle.

„Allerhöchste Zeit also den politischen Instrumentenkasten bestehend aus besserer Kennzeichnung mit einer Ampel, Werbebeschränkungen, Subventionierung und Besteuerung bis hin zur Festlegung von Höchstgehalten zu nutzen!“, lautet Müllers Appell an die künftige Regierung.

 

08.11.2017 in Bundespolitik

SPD will Ausschuss für Kommunalpolitik

 

SPD will Ausschuss für Kommunalpolitik

Nahles will eigenen Ausschuss für Kommunalpolitik im Bundestag

Richtige Forderung der SPD-Bundestagsfraktion! Auf die Kommunen und die Gemeinden im ländlichen Raum kommen große Herausforderungen zu. Ein eigener Kommunalausschuss im Bundestag wäre eine wichtige Weichenstellung. Jetzt müssen die Jamaika-Verhandler beweisen, wie ernst sie die Sorgen der Kommunen wirklich nehmen.

Berlin. Anlässlich der Jamaika-Sondierungen zum Thema Städte und Gemeinden fordert die SPD die Einsetzungen eines eigenständigen Ausschusses für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag.

„Die Zukunftsaufgaben des Landes tragen in erster Linie die Städte und die Gemeinden. Von der Bildung über die Infrastruktur bis zur demografischen Entwicklung – alles fällt letztlich in den Kommunen an“, sagte Fraktionschefin Andrea Nahles dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Die Kommunen sollten nicht am Katzentisch sitzen, wenn es um die Zukunft und die Lebensbedingungen in unserem Land geht“, so die SPD-Politikerin weiter. „Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher statt eines Unterausschusses die Einrichtung eines eigenständigen kommunalpolitischen Ausschusses, wie es ihn bis 1969 bereits gegeben hat“, sagte Nahles.

 

Der bisherige kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, der Sendenhorster Abgeordnete Bernhard Daldrup, wies auf die Auswirkungen der Bundespolitik auf die Kommunen hin sowie auf die Verantwortung des Bundes für gleichwertige Lebensverhältnisse. „Der Deutsche Bundestag benötigt eine institutionelle und kontinuierliche Verankerung für die Lösung des Problems der divergierenden Lebensverhältnisse in der Deutschland“, sagte Daldrup dem RND. „Ein kommunalpolitischer Ausschuss wäre besonders geeignet, die Unterschiede der Lebensverhältnisse jenseits des klassischen Ost-West-Gegensatzes zu thematisieren.“

 

Bis 1969 hatte es einen eigenständigen Bundestagsausschuss für Kommunalpolitik gegeben. In den vergangenen Legislaturperioden gab es dagegen nur noch einen Unterausschuss des Innenausschusses.

In der neuen Legislaturperiode stehen gleich mehrere wichtige Entscheidungen an, die direkte Auswirkungen auf Städte und Gemeinden haben, zum Beispiel die Grundsteuerreform, die Neuordnung der Förderung strukturschwacher Regionen oder die Ausrichtung der EU-Strukturpolitik für die Jahre 2021 bis 2027.

 

04.10.2017 in Bundespolitik

SPD akzeptiert neue Oppositionsrolle

 

SPD akzeptiert neue Oppositionsrolle

Analyse der Bundestagswahl
 

Nancy Faeser hat das Ergebnis ihrer Partei bei der Bundestagswahl als „schwere Niederlage“ bezeichnet. Faeser räumte am Montag in Wiesbaden ein, dass die SPD ihre Wahlziele klar verfehlt habe. Sie sagte: „20,5 Prozent im Bund und 23,5 Prozent in Hessen sind kein Wählerauftrag für eine Regierungsbeteiligung. Unser Platz im Bundestag ist in den nächsten vier Jahren die Opposition, die wir kraftvoll anführen wollen. Damit verhindern wir auch, dass die AfD die größte Oppositionsfraktion stellt, was durchaus eine Frage von staatspolitischer Verantwortung ist.“

Deutlich kritisierte Faeser den Umgang der hessischen CDU mit dem Ergebnis der Bundestagswahl und den Generalsekretär der Hessen-CDU, Manfred Pentz, der den Wahlausgang in fahrlässiger Weise schönrede: „Offensichtlich sind Herr Pentz und seine Parteifreunde heute früh in einem ganz eigenen Paralleluniversum aufgewacht. Die Unionsparteien haben im Bund und in Hessen fast neun Prozentpunkte verloren, und im nächsten Bundestag sitzen 94 Vertreter einer rechtsextremen Partei. Eine CDU, die so tut, als sei der gestrige Wahltag keine bittere Zäsur für Deutschland und die demokratischen Parteien in unserem Land, treibt den extremen Rechten noch mehr Menschen zu.“

Kritik übte die SPD-Generalsekretärin auch an der Aussage der Union, sie habe erfolgreich ein „drohendes rot-rot-grünes Bündnis verhindert“. Nancy Faeser stellte fest: „Zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist im Bundestag eine Partei vertreten, die in ihren Reihen Rechtsextreme, Rechtsradikale und lupenreine Faschisten duldet. Darüber müsste sich der CDU-Generalsekretär jetzt Gedanken machen und gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien eine Strategie gegen den erstarkenden rechten Rand erarbeiten. Stattdessen schwadroniert Herr Pentz von der drohenden rot-rot-grünen Gefahr. Damit beweist er auf geradezu erschütternde Art und Weise, wie sehr die hessische CDU noch immer in den Kategorien von Alfred Dregger denkt und handelt.“

 

22.09.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz begeistert in Hessen-Süd

 

Martin Schulz begeistert in Hessen-Süd

LIVE in Frankfurt und Darmstadt
 
+Bernd Benemann

Zwei Mal hat unser Kanzlerkandidat Martin Schulz im Rahmen seiner LIVE-Tour durch Deutschland Station in Hessen-Süd gemacht:

Am 25. August herrschte auf dem Römerberg in Frankfurt beste Stimmung. 1.500 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren trotz heißer 30°C gekommen, um bei Martins erster Kundgebung in Hessen dabei zu sein.
Die Veranstaltung eröffneten fünf Bundestagskandidatinnen und –kandidaten aus Frankfurt und Umgebung. Ulli Nissen, MdB (Frankfurt II), Dr. Oliver Strank (Frankfurt I), Dr. Ilja-Kristin Seewald (Main-Taunus), Dr. Hans-Joachim Schabedoth, MdB (Hochtaunus) und Dr. Sascha Raabe; MdB (Hanau) stellten sich und ihre politischen Ziele vor. Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann und der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßten die Zuhörerinnen und Zuhörer auf dem Römerberg.
In seiner mitreißenden Rede zeigte Martin Schulz klare Kante: Er machte deutlich, dass wir in unserem Land eine neue Politik brauchen. Eine Politik für gerechte Löhne, gute Bildung, sichere Rente und stabile Beiträge und mehr Zusammenarbeit in Europa.

Fünf Tage vor der Bundestagswahl machte Martin Schulz auf seiner LIVE-Tour durch Deutschland in Darmstadt auf dem Marktplatz Station. Pünktlich zum Veranstaltungsbeginn riss der Himmel über Darmstadt auf und es hörte auf zu regnen.
Zunächst stellten sich die Direktkandidatinnen und -Kandidaten der SPD aus Darmstadt und Umgebung vor: Christel Sprößler (Darmstadt), Dr. Jens Zimmermann, MdB (Odenwald) und Jan Deboy (Groß-Gerau). Die scheidende Darmstädter Bundestagsabgeordnete und Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries empfahl am 24. September das Kreuz bei ihrer Nachfolgerin Christel Sprößler zu machen – und natürlich bei der SPD. Unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel machte deutlich, wie gerade Hessen von einem Politikwechsel im Bund profitieren würde. Danach riss der Star des Abends, Martin Schulz mit einer kämpferischen Rede die 2.500 Besucherinnen und Besucher mit.

 

22.09.2017 in Bundespolitik

Bettina Müller fordert bessere Vergütung für Pflegekräfte

 

Bettina Müller fordert bessere Vergütung für Pflegekräfte

21. September 2017 - 15:51

In ihrer einzigen Kommune im Vogelsbergkreis, Schotten war die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller kürzlich, um sich das „Haus am Vierstädtepark“ der Schottener Wohn- und Pflegeeinrichtungen GmbH zeigen zu lassen.

Einrichtungsleiterin Tina Becker führte die Abgeordnete durch die Räumlichkeiten und schilderte ihr die Konzepte der Hausgemeinschaften, so wie der Tagespflege.
„Das Haus am Vierstädtepark versteht sich weniger als Pflegeheim für Senioren, sondern arbeite eher nach dem Konzept der Hausgemeinschaften für ältere Menschen“, erklärte Tina Becker der Abgeordneten.

Die Bewohner leben in einer Gemeinschaft von 13 Personen, die sich einen gemeinsamen Wohnküchenbereich teilen und dort ein gemeinsames Alltagsleben haben. Jeder Bewohner hat aber auch ein Einzelzimmer, das individuell gestaltet werden und in das er sich zurückziehen kann.
„Das ist ein tolles Konzept, ältere Menschen werden hier entsprechend ihrer Bedürfnisse versorgt, können aber weiterhin ein möglichst selbstbestimmtes Leben führen. Gerade auch für Menschen, die ihren Partner verloren haben ist dies eine schöne Möglichkeit, weiterhin nicht alleine zu leben“

Wie viele Alten- und Pflegeeinrichtungen hat auch das „Haus am Vierstädtepark“ Probleme mit dem Fachkräftemangel, wie Tina Becker auf Nachfrage von Bettina Müller erklärte. „Zwar haben wir viele junge Menschen, die hier ein freiwilliges soziales Jahr ableisten, vielen entscheiden sich aber gegen eine weitere Beschäftigung in diesem Bereich, auch wenn wir ihnen eine Ausbildung anbieten“ so die Einrichtungsleiterin, die aber durchaus Verständnis dafür hat „schließlich sei der Beruf äußerst anspruchsvoll und werde nicht besonders gut bezahlt.
Ein Problem, mit dem Bettina Müller immer wieder konfrontiert wird, wenn sie Pflegeeinrichtungen besucht. „Die Pflege- und Gesundheitsberufe müssen unbedingt aufgewertet werden. Es ist ein Unding, dass Auszubildende in Deutschland teilweise noch Schulgeld bezahlen müssen. Die soziale Anerkennung der Berufe muss gestärkt werden und vor allem müssen sie besser vergütet werden, um sie attraktiv zu machen. Es kann nicht sein, dass die altersgerechte Versorgung von Bürgern in einem der reichsten Länder der Welt, gefährdet wird“, so die Bundestagsabgeordnete.

 

19.09.2017 in Bundespolitik

Demenziell Erkrankte und ihre Familien brauchen Unterstützung

 

Bettina Müller (SPD): Demenziell Erkrankte und ihre Familien brauchen Unterstützung

18. September 2017 - 12:04

„Demenz. Die Vielfalt im Blick“, so lautet das Motto Woche der Demenz, die vom 18. bis 24. September deutschlandweit zum dritten Mal stattfindet. Die Allianz für Menschen mit Demenz will mit dieser Aktion Verständnis und Unterstützung für Betroffene und pflegende Angehörige fördern.
 
Für die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller ist Demenz „in unserer Gesellschaft immer noch ein Tabuthema. Deshalb ist es besonders wichtig, aufzuklären, Vorurteile oder Ängste abzubauen und Begegnungen mit Betroffenen möglich zu machen. Genau dieses Ziel verfolgen die von der Bundesregierung geförderten 500 Standorte im Modellprogramm der Lokalen Allianzen für Menschen mit Demenz. Die Vielfalt des Engagements zeigt: Jeder kann helfen, die Situation von an Demenz erkrankten Menschen und ihren Angehörigen zu verbessern. Ich freue mich, dass die Leitstelle ältere Bürger des Main-Kinzig-Kreises in Gelnhausen hier vorbildliche Arbeit leistet.“
 
Das Modellprojekt wird vom Bundesministerium für Senioren gefördert und arbeitet im Bereich der häuslichen Tagespflege mit professionellen Kräften als auch mit Laien. Besondere Ausrichtung des Projekts: Um demenziell erkrankte Menschen in das gesellschaftliche Leben zu intergieren, arbeitet die Leitstelle mit den Vereinen des Main-Kinzig-Kreises eng zusammen.
 
Rund 1,6 Millionen Menschen sind heute in Deutschland an Demenz erkrankt. Jährlich erkranken 300.000 Menschen neu. Um das Bewusstsein der Mitmenschen vor Ort für die Bedürfnisse von Demenzkranken zu stärken, mehr Verständnis für Menschen mit Demenz zu erreichen sowie betroffene Familien zu unterstützen, hat die Bundesregierung 2012 die „Allianz für Menschen mit Demenz“ ins Leben gerufen.
 
Die SPD hat in der Großen Koalition Verbesserungen für Menschen mit Demenz in dieser Legislaturperiode zu einem Schwerpunkt gemacht: Durch die Pflegereform wurden die Leistungen für Pflegebedürftige um insgesamt 5 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr ausgeweitet. Menschen mit Demenz erhalten dadurch erstmals einen gleichberechtigten Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung.  
 
„Mit der Pflegereform haben wir dafür gesorgt, dass Demenzkranke und ihre Familien spürbar mehr Hilfe erhalten. Die Woche der Demenz richtet sich an jeden und jede von uns – denn Menschen, die an einer Demenz erkrankt sind, brauchen die Unterstützung und das Verständnis der ganzen Gesellschaft“, sagt Bettin Müller, die als Mitglied des Gesundheitsausschusses die Pflegereform begleitet hat.

 

16.09.2017 in Bundespolitik

Eine bestandene Handwerksausbildung – die nimmt dir im Leben keiner mehr

 

Eine bestandene Handwerksausbildung – die nimmt dir im Leben keiner mehr

 
v.l.n.r.: Kreishandwerksmeister Joachim Wagner, Bundestagsabgeordnete Bettina Müller, Landtagsabgeordneter Heinz Lotz und Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Gelnhausen-Schlüchtern Klaus Zeller

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller setzt sich für eine Stärkung der Handwerksberufe ein. Das betonte sie während eines Gesprächs mit Kreishandwerksmeister Joachim Wagner, dem Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Gelnhausen-Schlüchtern Klaus Zeller und dem Landtagsabgeordneten Heinz Lotz in Gelnhausen.

„Eine bestandene Handwerksausbildung – die nimmt dir im Leben keiner mehr. Die handwerkliche Meisterausbildung ist ein zentraler Bestandteil zur Sicherung des beruflichen Aufstiegs. Deshalb müssen Zugangshürden, wie zu hohe Gebühren, abgebaut werden. Im SPD-Wahlprogramm setzen wir uns für eine kostenfreie Meisterausbildung ein“, sagte Bettina Müller. Sie sei überrascht, dass viele Handwerker ihr erklären, dass eine gebührenfreie Meisterprüfung gar nicht so uneingeschränkt gewollt sei. Die Qualität der Ausbildung sei wichtiger. „Die Botschaft, die ich folglich mit nach Berlin tragen werde, lautet: Die Qualität der Meisterprüfungen hat Priorität. Niemanden dient eine gebührenfreie Bildung, wenn am Ende des Tages die Meisterprüfung nicht in der Tasche steckt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Joachim Wagner und Klaus Zeller begrüßen die grundsätzliche Forderung nach der Gleichgewichtigkeit von akademischer und beruflicher Bildung, teilen aber die Bedenken einiger Kollegen bei der kostenfreien Meisterprüfung. „Die Praxiserfahrung darf nicht darunter leiden. Wenn die Meisterprüfung kostenfrei wäre, dann würden viele direkt nach der Gesellenprüfung den Meister machen wollen. Das ist auf der einen Seite verständlich, weil man sich nach einer bestandenen Prüfung in einem guten Lernrhythmus befinden. Auf der anderen Seite brauchen wir für eine gute Qualität auch die Gesellenjahre“, sagte Geschäftsführer Klaus Zeller.

Dem kann der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz aus eigener Erfahrung nur zustimmen. Als er mit 21 Jahren seine Prüfung zum Schornsteinfegermeister absolvierte, hatte er zuvor vier Jahre als Geselle gearbeitet. „Mich hat die Meisterprüfung übrigens keinen Pfennig gekostet. Wir hatten 6 mal 6 Wochen Blockunterricht und ich war in dieser Zeit als Arbeitslos gemeldet. Wir hatten also schon einmal eine Zeit, in der die Meisterprüfung in Großteilen kostenfrei war“, erinnert sich Heinz Lotz.

Kreishandwerksmeister Joachim Wagner betonte noch einmal die Bedeutung der Meisterprüfung für das Handwerk: „Der Handwerksmeister ist ein Qualitätsmerkmal für die Verbraucher. Am Ende zählt, dass jeder die Chance erhält, mit Fleiß und Arbeit mit einer bestandenen Prüfung bezahlt zu werden.“

 

16.09.2017 in Bundespolitik

Wir bieten jetzt mehr Pflege nach Maß

 

Wir bieten jetzt mehr Pflege nach Maß

13. September 2017 - 14:45
SPD-Bundestagsabgeordnete führte Fachgespräche im „Haus Europa“ und bei der Sozialstation in Ortenberg

„Fakten-Check“ – das gibt es nicht nur bei dem Moderator Frank Plasberg, sondern auch bei der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Müller. Nachdem sie die Pflegereform miterarbeitet hat, prüft sie nun vor Ort, wie sich die Veränderungen auswirken. Ihre Pflege-Tour führte sie jetzt nach Schotten. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring und Vertretern der örtlichen SPD besuchte sie das Pflegeheim „Haus Europa“ und die Sozialstation.

Mag ein Gesetz auch vom Bundestag verabschiedet sein – Bettina Müller verabschiedet sich noch lange nicht davon. „Ich will schließlich wissen, wie es sich in der Praxis bewährt, ob wir nachjustieren müssen.“ Deshalb macht sie es hinterher ebenso wie vorher: in ihrem Wahlkreis Main-Kinzig/Wetterau/Schotten fragt sie nach bei denjenigen, die es wissen müssen, den Praktikern. So fließen deren Bedürfnisse bereits in die Erarbeitung der Gesetze mit ein. Im Nachgang nimmt Bettina Müller aber auch deren Kritik mit nach Berlin; Hausaufgaben, die sie im Büro und in Sitzungssälen abarbeitet.

In Ortenberg hat sie diesmal keine Hausaufgaben auf bekommen. Sowohl im Pflegeheim „Haus Europa“, als auch bei der Sozialstation herrscht offenbar Zufriedenheit mit der Pflegereform. Bettina Müllers Resümee nach den Fachgesprächen: „Es wurde deutlich, dass wir durch die Pflegereform spürbare Verbesserungen für die Menschen erreichen konnten. Es kann jetzt viel besser auf die individuellen Bedürfnisse der Patienten eingegangen werden. Wir bieten jetzt mehr Pflege nach Maß.“

Wo allerdings das richtige Maß noch fehlt, das sind nach Bettina Müllers Ansicht die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte. „Hier müssen wir in den nächsten Jahren noch einiges tun“, so die Gesundheitspolitikerin, selbst examinierte Krankenschwester im ersten Beruf. „Die Pflegeberufe in Krankenhäusern und Alteneinrichtungen sind Berufe mit Zukunft und von hoher gesellschaftlicher Bedeutung. Es ist endlich an der Zeit, dass die Pflegekräfte die Wertschätzung erfahren, die sie verdienen. Das muss sich zum Beispiel auch im Verdienst niederschlagen.“

 

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24.11.2017, 14:00 Uhr 6. Workshop Vitale Treffpunkte
Beratung und Entscheidung über die weitere Vorgehensweise.

28.11.2017, 20:00 Uhr Ausschusssitzung
TAGESORDNUNG: 1. Haushalt 2018 (forsetzung der Beratung) Hier: Beratung und Beschlussempfehlung …

29.11.2017, 20:00 Uhr Bürgerversammlung
Bahntrasse Hanau - Fulda

02.12.2017, 14:00 Uhr Adventfeier der Brachttaler Senioren 2017

08.12.2017, 19:00 Uhr Jahresabschlussessen
Eingeladen sind hierzu alle Mitglieder der SPD Brachttal, um das zurückliegende Jahr in lockerer runde Revue …

18.12.2017, 20:00 Uhr Gemeindevertretersitzung
-noch offen-

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