20.11.2017 in Landkreis

SPD Main-Kinzig gratuliert Landrat a.D. Erich Pipa zur Verleihung des hessischen Verdienstordens

 

SPD Main-Kinzig gratuliert Landrat a.D. Erich Pipa zur Verleihung des hessischen Verdienstordens

Langjähriger Landrat in Wiesbaden ausgezeichnet
 

Bei der diesjährigen Jahrestagung des Hessischen Landkreistages wurde der ehemalige Landrat des Main-Kinzig-Kreises Erich Pipa vom Hessischen Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, mit dem Hessischen Verdienstorden ausgezeichnet. Im Namen der SPD-Main-Kinzig gratuliert nun auch der Vorsitzende Christoph Degen: „Wir freuen uns sehr, dass Erich Pipa für seine Leistung nun auch auf dieser Ebene eine weitere Auszeichnung erhalten hat“. Bereits 2015 wurde Pipa mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland in der Ordensstufe „Verdienstkreuz am Bande“ ausgezeichnet und bekam im Mai diesen Jahres die Willy-Brandt-Medaille, die höchste Auszeichnung der SPD, verliehen. „Erich Pipa hat sich in über 50 Jahren als Sozialdemokrat tatkräftig für die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Main-Kinzig-Kreis eingesetzt. Insbesondere sein Einsatz für Langzeitarbeitslose und sein Lieblingsprojekt Breitbandausbau haben ihn weit über die Grenzen unseres Kreises hinaus bekannt gemacht“, so Degen weiter. „Auch als Landkreistagspräsident hat er sich mutig und engagiert für die Menschen in Hessen eingesetzt und sich für die kommunale Familie stark gemacht. Für diese bemerkenswerte Leistung gebührt ihm unser aller Dank und Anerkennung“, so Degen abschließend.

 

19.11.2017 in Landespolitik

Thorsten Schäfer-Gümbel beglückwünscht die neue Landesspitze der Grünen zur Wahl

 

Thorsten Schäfer-Gümbel beglückwünscht die neue Landesspitze der Grünen zur Wahl

Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen
 

Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD in Hessen, hat den neuen Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Angela Dorn und Kai Klose, seine Glückwünsche zur heutigen Wahl ausgesprochen.
Schäfer-Gümbel sagte am Samstag: „Ich beglückwünsche Angela Dorn recht herzlich zur Wahl ins neue Amt und freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihr in ihrer neuen Rolle. Gleichzeitig gratuliere ich auch Kai Klose zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender. Beide Grünen-Vorsitzenden schätze ich menschlich sehr. Ich freue mich darauf, auch das Wirken der neuen Grünen-Parteispitze kritisch-konstruktiv begleiten zu können.“

 

19.11.2017 in Landespolitik

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert René Rock zur Wahl als Spitzenkandidat der FDP

 

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert René Rock zur Wahl als Spitzenkandidat der FDP

FDP-Landesparteitag
 

Der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Hessischen Landtag, René Rock, zu dessen Wahl zum Spitzenkandidaten der Liberalen für die Landtagswahl im kommenden Jahr gratuliert. Schäfer-Gümbel sagte am Samstag: „Ich beglückwünsche René Rock, den ich persönlich sehr schätze, zu seiner Wahl mit einem sehr guten Stimmergebnis. Wir werden bis zur Wahl eine demokratische und faire Auseinandersetzung um die besten Konzepte für Hessen führen. Ich kenne René Rock aus meiner täglichen Arbeit als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und kann aus Erfahrung sagen, dass René Rock ein Politiker ist, der zu seinen Überzeugungen steht und der Wort hält. Die Delegierten des FDP-Parteitags haben eine kluge Wahl getroffen.“

 

19.11.2017 in Landespolitik

Ist FSC-Gutachter möglicherweise befangen?

 

Heinz Lotz: Ist FSC-Gutachter möglicherweise befangen?

FSC
 

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag verlangt vom hessischen Umweltministerium Auskunft darüber, ob der vom Ministerium beauftrage FSC-Gutachter UNIQUE möglicherweise befangen sei. Dies hat der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Lotz, am Freitag angekündigt. Lotz sagte dazu: „Die SPD-Fraktion steht zu einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung und auch zu einer dementsprechenden Zertifizierung. Aber bei der Vorgehensweise des Umweltministeriums für die FSC-Zertifizierung stellen wir uns die Frage, ob hier alles mit rechten Dingen zugeht.“

So verheimlichte jüngst das Umweltministerium eine Stellungnahme von HessenForst, die sich klar gegen eine FSC-Zertifizierung aussprach. Daraufhin beauftragte das Ministerium die Freiburger Firma UNIQUE für ein FSC-Gutachten, um über weitere Zertifizierungsschritte in Hessen zu entscheiden. Wie sich nun herausstellte, sei das gleiche Unternehmen selbst Mitglied von FSC-Deutschland. Für Lotz ist dieser Umstand verwunderlich. Im stenografischen Bericht der Landtagssitzung vom 25. Januar 2017 sei nachzulesen, wie Ministerin Hinz wörtlich erklärte, dass Ministerium habe sich „für einen externen Gutachter entschieden, damit es gar nicht in den Geruch kommt, dass wir geschönte Ergebnisse haben wollen“ (Drucksache 19/95).

„Mehr Geruch nach geschönten Ergebnissen geht nicht“, sagte nun der SPD-Politiker. Daher habe die SPD-Fraktion eine Kleine Anfrage an die schwarzgrüne Landesregierung gestellt. „Wir wollen wissen, ob das Gutachten rechtmäßig ausgeschrieben wurde und ob das Ministerium die nötige Neutralität des Gutachters überhaupt gegeben sieht. Ebenso möchten wir erfahren, ob es stimmt, dass Umweltstaatssekretärin Dr. Beatrix Tappeser ebenfalls Mitglied beim FSC-Deutschland ist.
„Schlimm genug, dass das Ministerium dem Landesbetrieb HessenForst jegliche Kompetenzen in Sachen Nachhaltigkeit abspricht. Beim Thema FSC wurde zudem den Abgeordneten des Hessischen Landtags mehrfach nachweislich nicht die Wahrheit gesagt und Wissen vorenthalten. Einer der Grundpfeiler von FSC ist die Transparenz. Deshalb ist das Verhalten der Ministerin nicht im Sinne einer FSC-Zertifizierung. Ein derartiges Verhalten lässt nur einen Schluss zu: Hier ist etwas faul“, sagte Lotz, der nochmals betonte, dass seine Skepsis gegenüber der FSC-Zertifizierung hauptsächlich vom Verhalten des Ministeriums herrührt.

 

19.11.2017 in Landespolitik

Unternehmerische Versäumnisse dürfen nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen

 

Thorsten Schäfer-Gümbel: Unternehmerische Versäumnisse dürfen nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen

Kahlschlag bei Siemens
 

Der Siemens-Konzern hat angekündigt, in seiner Kraftwerkssparte fast 7000 Stellen zu streichen. Betroffen hiervon ist auch der Standort Offenbach, der radikal verkleinert oder ganz geschlossen werden soll. Hier stellt Siemens rund 700 Arbeitsplätze zur Disposition.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, kritisierte die Kürzungspläne von Siemens am Freitag scharf. Er sagte:

„Wieder einmal versucht ein international agierender Konzern, unternehmerische Versäumnisse zu korrigieren, indem er die Beschäftigten die Zeche zahlen lässt. Dass die konventionellen Großkraftwerke, wie Siemens sie baut, beim globalen Umstieg auf erneuerbare Energien nicht mehr im gewohnten Umfang gebraucht werden, ist keine Überraschung, sondern seit vielen Jahren erkennbar. Das Management von Siemens war offensichtlich nicht im Stande, darauf angemessen zu reagieren. Nachdem das Unternehmen wertvolle Zeit hat verstreichen lassen, soll nun ein radikaler Personalabbau die Bilanz und die Dividende der Aktionäre aufbessern. Dabei übersieht das Siemens-Management, dass ein Konzern dieser Größe nicht nur der Kapitalseite verpflichtet ist, sondern auch seinen Beschäftigten und deren Familien. Die hochqualifizierten Fachleute, die am Standort Offenbach hervorragende Arbeit leisten, werden vom Konzern zu einer namenlosen Manövriermasse degradiert. Die Betroffenen können und werden das in dieser Form nicht hinnehmen. Ich solidarisiere mich ausdrücklich mit den Siemens-Beschäftigten, dem Betriebsrat und den Gewerkschaften, die gegen diesen billigen Versuch der Bilanzoptimierung Widerstand leisten. Auch wenn der Konzern im weltweiten Wettbewerb steht, dürfen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der Unternehmensführung doch intelligentere Lösungen erwarten als den personellen Kahlschlag. Die SPD jedenfalls steht an der Seite der Beschäftigten von Siemens und ist bereit, alle Beteiligten bei der Suche nach einem intelligenten Ausgleich der Interessen zu unterstützen – im Sinne der Siemensianer, der Stadt Offenbach und des Industriestandortes Hessen.“

 

19.11.2017 in Landespolitik

Minister Lorz mauert und schweigt

 

Minister Lorz mauert und schweigt

Lehrermangel in Hessen
 

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) hat heute darauf hingewiesen, dass der Lehrkräftemangel an den hessischen Schulen noch dramatischer sei als in den Statistiken der Landesregierung angegeben. Tausende von Vertretungskräften ohne pädagogische Ausbildung unterrichteten inzwischen an den Schulen im Land, so die Lehrergewerkschaft.

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, verstärkte die Kritik des VBE: „Seit Monaten versuchen wir vom Kultusminister Auskunft zu bekommen, wie es um die Qualifikation von 6000 so genannten ‚Vertretungskräften‘ an den hessischen Schulen bestellt ist. Doch das Ministerium stellt sich tot: So warten wir seit August darauf, dass ein entsprechender Berichtsantrag unserer Fraktion endlich beantwortet wird. Wir wissen nur so viel: Zum Stichtag 1. Oktober 2016 – also vor über einem Jahr – waren im Schuldienst des Landes Hessen schon 5477 Personen angestellt, die keinerlei pädagogische Ausbildung hatten. Dazu kamen rund 500 Beschäftigte, bei denen das Ministerium erst einmal überhaupt keine Angabe zur beruflichen Qualifikation machen konnte. Es gibt guten Grund anzunehmen, dass die Zahl der nicht qualifizierten Lehrkräfte seither noch weiter gestiegen ist. Das will Minister Lorz aber offenbar nicht zugeben, sonst hätte er unsere Fragen längst beantwortet. Niemand glaubt ja ernsthaft, dass das Ministerium ein halbes Jahr oder länger braucht, um die entsprechenden Angaben aus dem Personalverwaltungssystem zu ziehen. Und während der Minister auf Zeit spielt, werden an den hessischen Schulen weiter freie Stellen mit Personal besetzt, das keine entsprechende Ausbildung für das Lehramt hat. Damit setzt der Minister fahrlässig die Bildungschancen der Kinder und Jugendlichen in unserem Land aufs Spiel. Wir fordern Minister Lorz zu einer ehrlichen Bestandsaufnahme auf: Wie ist es um die Qualifikation der Lehrkräfte an unseren Schulen bestellt? Die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern haben ein Recht darauf zu erfahren, wo das hessische Schulsystem steht. Die entsprechenden Auskünfte zu verweigern, zeugt entweder von Angst vor der Wahrheit oder von Arroganz oder von beidem. In jedem Falle dokumentiert der dramatische Mangel an qualifizierten Lehrerinnen und Lehrern, dass diese Landesregierung in der Bildungspolitik am Ende ist. Zum Glück haben die Eltern in Hessen im kommenden Jahr die Wahl zwischen dem quälenden ‚Weiter so!‘ von Schwarzgrün und einem Neuanfang mit der SPD.“

 

19.11.2017 in Landespolitik

Hessen wird bei Energiewende abgehängt

 

Stephan Grüger: Hessen wird bei Energiewende abgehängt

Erneuerbare Energien
 

Heute wurde ein Bundesländervergleich, den das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) veröffentlicht. Dabei nahm Hessen im Gesamtranking der Bundesländer nur den drittletzten Platz ein.

Dazu sagte der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, am Donnerstag: „Der 14. Platz im Rahmen der Studie belegt erneut, dass die Bekenntnisse der Hessischen Landesregierung zur Energiewende nur heiße Luft sind. Hessen wird bei der Energiewende abgehängt. Fast alle anderen Bundesländer sind erfolgreicher bei der Umsetzung der Energiewende. Deren Landesregierungen haben offensichtlich verstanden, dass Erneuerbare Energien Arbeitsplätze schaffen und absichern und gut für die Entwicklung des ländlichen Raumes sind. In Hessen werden stattdessen die Erneuerbaren Energien mit Zutun der Landesregierung, beispielsweise in der Regionalplanung, ausgebremst. Das muss sich im Sinn der Arbeitsplätze und der regionalen Wertschöpfung endlich auch in Hessen ändern."

 

19.11.2017 in Landespolitik

Hessische SPD-Abgeordnete lesen in Kindertagesstätten, Grundschulen und Seniorenzentren vor

 

Hessische SPD-Abgeordnete lesen in Kindertagesstätten, Grundschulen und Seniorenzentren vor

Vorlesetag 2017
 

Am kommenden Freitag, dem 17. November 2017, findet auf Initiative der Wochenzeitung „Die Zeit“, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn Stiftung der 14. Bundesweite Vorlesetag statt. Mit dieser Aktion soll dem Vorlesen wieder ein höherer Stellenwert gegeben werden. Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion werden im Rahmen des Vorlesetages in Kitas, Grundschulen und Senioreneinrichtungen diese Initiative unterstützen. Sie lesen aus vielen verschiedenen Kinderbüchern vor. Hier eine Terminübersicht der teilnehmenden Abgeordneten sowie der Schulen, Kindertagesstätten, Seniorenheime und der Bücher:

Ulrike Alex, Grundschule Rote Warte in Mühlheim
• „Merle und die Geister von Ulrike Alex (selbstverfasster Text)

Wolfgang Decker, Schule am Wall in Kassel
•Michel aus Lönneberga“ von Astrid Lindgren

Christoph Degen, Paul-Maar-Schule in Nidderau
•„Blöde Ziege – dumme Gans“ von Isabel Abedi
•„Der Tag an dem ich cool wurde“ von Juma Kliebenstein
•Rico, Oskar und der Tieferschatten

Corrado Di Benedetto, Wilhelm-Leuschner-Schule in Egelsbach
•„Swimmy“ von Leo Lionni

Nancy Faeser, Kita Kinderkiste in Schwalbach am Taunus
•„FREDERICK und seine Freunde“ von Leo Lionni

Dieter Franz, Blumensteinschule in Wildeck-Obersuhl
•„Hilfe, mein Lehrer geht in die Luft“ von Sabine Ludwig

Lisa Gnadl, Karoline-von-Günderrode-Schule in Altenstadt-Höchst
•„Die Welt bei uns zu Hause. Vorlesegeschichten über andere Kulturen“ von Susanne Orosz
•„Wo geht der Astronaut aufs Klo? Vorlesegeschichten für neugierige Kinder“ von Petra Schmitt und Christian Deller

Stephan Grüger, Kindergarten „Rother Rabennest in Driedorf-Roth
•„Die kleinen Leute von Swabedoo“

Gernot Grumbach, Hermann-Luppe-Schule in Frankfurt
•„Hilfe, die Hartmanns kommen“ von Barbara Robinson

Heike Habermann, Hafenschule in Offenbach
•„Der Tiger, der kein Tiger sein wollte“ von Antonella Bolliger-Savelli und Wilfried Bolliger

Karin Hartmann, Karl-Orff-Schule in Lindenfels
•„Biete Bruder! Suche Hund!“ von Nikola Huppertz

Heike Hofmann, Städtische Kita in Weiterstadt-Schneppenhausen
•„Die kleine Raupe Nimmersatt“ von Eric Carle

Rüdiger Holschuh, Grundschule in Gammelsbach
•„Alle nannten ihn Tomate“ von Ursel Scheffler, Jutta Timm

Angelika Löber, Seniorenzentrum Assmanns Mühle in Angelburg-Gönnern
•„Dorfgeschichten…mit und ohne Humor“ von Erna Lüttecke

Regine Müller, (08.12.17), Berlin-Tiergarten-Schule in Knüllwald-Remsfeld
•„Weihnachten in Bullerbü“ von Astrid Lindgren

Lothar Quanz, Geschwister-Scholl-Grundschule in Eschwege
•„Die Olchis und der blaue Nachbar“ von Erhardt Dietl

Ernst-Ewald Roth , Seniorenzentrum Moritz-Lang-Haus in Wiesbaden
•Geschichten und Geschichtchen

Günter Rudolph, (10.11.17), Grundschule am Kirschberg in Felsberg
•„Die Zauberschule und andere Geschichten“ von Michael Ende

Thorsten Schäfer-Gümbel, (16.11.17), Kita Lauch in Laubach
•„„FREDERICK und seine Freunde“ von Leo Lionni und „Das Apfelmäuschen“ von Mathilde Reich

Dr. Daniela Sommer, Kindergarten in Röddenau, Seniorenzentrum Haus Burgwald in Rosenthal
•„Du bist einzigartig“ von Max Lucadu
•„Grüffelo“ von Axel Scheffler
•Geschichten aus dem Burgwald

Manuela Strube, Gemeinde- und Schulbücherei in Lohfelden
•„Das Grüffelokind“ von Julia Donaldson

Torsten Warnecke, Astrid-Lindgren-Schule in Hauneck-Unterhaun
•Wir Kinder aus Bullerbü
•Karlsson vom Dach
•Mio, mein Mio von Astrid Lindgren
T
urgut Yüksel, AWO-Kindertagesstätte
Europagarten in Frankfurt
•„Der glückliche Löwe“ von Louise Fatio

Zusätzlich lesen Elke Barth an der Grundschule an der Wiesenau in Wehrheim, Uwe Frankenberger in der Kita Harleshausen II in Kassel und Kerstin Geis in der Karl-Krolopper-Schule in Kelsterbach vor.

 

19.11.2017 in Landespolitik

Gespräch mit dem Verband der deutschen Musikschulen Hessen

 

Gespräch mit dem Verband der deutschen Musikschulen Hessen

Hessische Musikschulen
 

Zu einem Gespräch über die prekäre finanzielle Lage der öffentlichen Musikschulen in Hessen trafen sich gestern die bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Kerstin Geis und Christoph Degen mit dem Landesgeschäftsführer, Hans-Joachim Rieß, und dem Vorsitzenden des Landesverbands der deutschen Musikschulen, Michael Eberhardt.

Die öffentliche Musikschularbeit sei mittlerweile ernsthaft infrage gestellt, hieß es von Seiten des Verbandes. Eltern würden über ihre Beiträge durchschnittlich 62 Prozent, an einzelnen Standorten sogar bereits über 80 Prozent der Gesamtfinanzierung tragen. Zudem fehle Lehrkräftenachwuchs, weil aufgrund finanziell unzureichend gesicherter Arbeitsplätze immer mehr Studierende nach ihrem Abschluss in andere Bundesländer abwanderten. Degen und Geis erklärten dazu, dass die SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Unterstützung der Musikschulen zwei Millionen Euro in 2018 sowie vier Millionen Euro in 2019 an zusätzlichen Mitteln beantragen werde. (und hoffe, dass sich die anderen Fraktionen dem Vorschlag anschließen werden.)

 

19.11.2017 in Landkreis

SPD-Fraktion schlägt Carsten Ullrich als Nachfolger für den verstorbenen Rainer Krätschmer vor

 

SPD-Fraktion schlägt Carsten Ullrich als Nachfolger für den verstorbenen Rainer Krätschmer vor

Sinntaler Bürgermeister soll neuer Vorsitzender des Kreistages im Main-Kinzig-Kreis werden
 

 

In ihrer diesjährigen Herbstklausur Anfang November mussten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch mit der Nachfolge für den im Oktober verstorbenen Rainer Krätschmer beschäftigen. „Es fiel uns allen sehr schwer, uns mit organisatorischen Abläufen für die Neubesetzung der Gremien zu beschäftigen, in denen unser viel zu früh verstorbener Freund Rainer Krätschmer vertreten war. Er fehlt uns einfach sehr“, meint Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. 

Dennoch müsse nach vorne geschaut werden. „Das wäre auch in seinem Sinne gewesen“, sind sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sicher. Als größte Fraktion im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises haben die Sozialdemokraten das Vorschlagsrecht für den Parlamentsvorsitz, den Rainer Krätschmer seit der Kommunalwahl im Jahr 2011 ausfüllte. Der Fraktionsvorstand schlug den Fraktionsmitgliedern einstimmig Carsten Ullrich, Bürgermeister der Gemeinde Sinntal, als geeigneten Nachfolger für den Parlamentsvorsitz vor. Nach einer kurzen Aussprache und einheitlicher Zustimmung für den Vorschlag des Fraktionsvorstandes, wurde Carsten Ullrich einstimmig für die Wahl in der Dezembersitzung des Kreistages nominiert.

 

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24.11.2017, 14:00 Uhr 6. Workshop Vitale Treffpunkte
Beratung und Entscheidung über die weitere Vorgehensweise.

28.11.2017, 20:00 Uhr Ausschusssitzung
TAGESORDNUNG: 1. Haushalt 2018 (forsetzung der Beratung) Hier: Beratung und Beschlussempfehlung …

29.11.2017, 20:00 Uhr Bürgerversammlung
Bahntrasse Hanau - Fulda

02.12.2017, 14:00 Uhr Adventfeier der Brachttaler Senioren 2017

08.12.2017, 19:00 Uhr Jahresabschlussessen
Eingeladen sind hierzu alle Mitglieder der SPD Brachttal, um das zurückliegende Jahr in lockerer runde Revue …

18.12.2017, 20:00 Uhr Gemeindevertretersitzung
-noch offen-

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