Christoph Degen: Landesregierung versagt bei der Flüchtlingsbeschulung

„Die Landesregierung versagt bei der Beschulung junger Flüchtlinge auf ganzer Linie“, konstatiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen. Wie aus der Antwort des Kultusministers auf die Kleine Anfrage betreffend Abschlüsse im Rahmen des InteA-Programms (19/5703) hervorgehe, nahmen gerade einmal 637 der 2.336 Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern, die im Sommer 2017 das zweijährige InteA-Programm („Integration durch Abschuss und Anschluss“) durchlaufen haben, an den Abschlussprüfungen zum Erwerb des Hauptschul- oder Realschulabschlusses teil. Gut ein Drittel (193) jedoch habe den Abschluss nicht geschafft. Die hohe Durchfallquote mache deutlich, dass die Förderung bei weitem nicht ausreiche und die Rahmenbedingungen katastrophal seien.

Ärgerlich, so Degen, sei vor allem die Tatsache, dass eine bessere Förderung möglich wäre. Denn von den 2018 im Haushalt 2018/19 eingeplanten 1.884 Lehrerstellen für die Flüchtlingsbeschulung sollen laut Kultusministerium 362 Stellen im nächsten Jahr gar nicht besetzt werden. „Mit den geplanten Stellen könnte jedoch an den Schulen eine bessere personelle Ausstattung erfolgen oder, wie von uns bereits vorgeschlagen, die Schulbesuchszeit verlängert werden.

„Ein Programm, das Abschluss in seinem Titel trägt, muss auch zu Abschlüssen führen. Dafür muss die Konzeption entsprechend umgestrickt werden“, fordert Degen. Zwei Jahre reichten definitiv nicht aus, um Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger fit für den Schulabschluss zu machen. Das betonten im Übrigen auch viele Verbände, die in der Flüchtlingsarbeit tätig seien.

Die SPD-Fraktion fordere daher, wie in ihrem Gesetzentwurf von 2015, die Altersgrenze für den Besuch einer Berufsschule auf 27 Jahre anzuheben. Dadurch könnten zum einen mehr junge Flüchtlinge an dem Programm teilnehmen und zum anderen länger und intensiver beschult werden. Schwarz-Grün müsse seine Blockadehaltung aufgeben, um allen jungen Menschen eine faire Chance auf einen Schulabschluss, eine Ausbildung und gute berufliche Perspektiven zu geben.