Um unseren Lebensstandard zu halten und zu verbessern, müssen wir unsere Umwelt vor Schäden schützen. Damit Umwelt- und Klimaschutz hier vor Ort funktionert, brauchen wir eine Planung für Brachttal.
Antrag zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.10.2022
Beschlussvorlage
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Brachttal wird hiermit beauftragt, ein Förderprogramm Erneuerbare Energien für die Gemeinde Brachttal aufzulegen. Der Start soll mit der Genehmigung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 erfolgen. Das Programm ist nach dem Windhund-Prinzip aufgebaut und soll bei Erfolg im nächsten Jahr fortgeführt werden. Die Förderung gilt für das Gemeindegebiet und je Stromzähler. Die Abklärung der erforderlichen Genehmigungen und Anmeldungen obliegen den Eigentümern. Eine finanzielle Unterstützungder Gemeinde im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms soll durch den Gemeindevorstand sowie das zuständige Amt des Main-Kinzig-Kreisesund dem Betreuungsbüro SP Plus im Namen der Gemeinde Brachttal geprüft werden. Diesefinanzielle Unterstützung stellt jedoch für die Durchführung kein Kriterium dar. Die Fördersätze werden von der Gemeindevertretung per Beschluss wie folgt festgesetzt:
| Fördertatbestand | Anzahl 2023 | Förderung je Einzelmaßnahme | Gesamtkosten im HH 2023 |
| Mini-PV-Balkonkraftwerk bis max. 600 Watt | 40 | 200 € | 8.000 € |
| PV-Stromerzeugungsanlage 4 KWp bis max. 10 KWp | 20 | 500 € | 10.000 € |
| Stromspeicher passend zur PV-Anlage bis max. 15 KWh | 20 | 250 € | 5.000 € |
Begründung
Die Richtlinien liegen dem Antrag bei. Ein Antragsformular soll durch die Verwaltung, ähnlich „Jung kauft Alt“ erstellt werden.Eine weitere Begründung erfolgt bei Bedarf mündlich.
Der Antrag wurde in der Sitzung beschlossen.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FWB, SPD und CDU: Anmeldung der Gm. Brachttal zur Mit-Mach-Kommune „Kommunale Solarkampagne"
Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,
die Fraktionen der Gemeindevertretung Brachttal stellen hiermit in der Sitzung der Gemeindevertretung Brachttal im September 2021 den folgenden Antrag.
Die Gemeindevertretung Brachttal beschließt:
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Brachttal wird hiermit beauftragt, die Gemeinde Brachttal zur Mit-Mach-Kommune „Kommunale Solarkampagne" bei der LandesEnergieAgentur Hessen GmbH bzw. den Klima-Kommunen Hessen anzumelden. Die Anmeldung soll bis zum 31. Oktober 2021 erfolgen. Die fertigen, digitalen Vorlagen für die Solarkampagne, sind bis 30. November 2021 zu beschaffen und anschließend zu veröffentlichen.
Folgende Maßnahmen sollen für die Kampagne genutzt werden:
Auf der gemeindlichen Homepage wird die Solarkampagne ebenfalls in geeigneter Art und Weise präsentiert
Begründung / Erläuterung:
Begründung erfolgt bei Bedarf mündlich.
06.09.2021 - gemeinsamer Antrag zur kommunalen Wärmeplanung mit den FWB
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FWB und SPD: Kommunale Wärmeplanung gestalten
Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,
die Fraktionen der Gemeindevertretung Brachttal stellen hiermit in der Sitzung der Gemeindevertretung Brachttal im September 2021 den folgenden Antrag
Die Gemeindevertreung Brachttal beschließt:
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Brachttal wird hiermit beauftragt, für die Gemeinde Brachttal — hier individuell für alle 6 Ortsteile — eine Machbarkeitsstudie zur kommunalen Wärmewende (Wärmeplanung) an ein Planungsbüro zu beauftragen.
Begründung und Hintergrund:
Die Studie soll u.a. Antworten geben auf die Fragen:
Was können wir als Gemeinde Brachttal für Schritte ergreifen, um dem globalen Klimawandel entgegenzuwirken, in dem wir die Wämewende voranbringen?
Welche Konzepte bieten sich für die sechs Ortsteile und letztendlich für die Gesamtgemeinde an? Gibt es Maßnahmen, die wir als Gemeinde, als Bürgerinnen und Bürger oder gemeinsam ergreifen können, um dies zu unterstützen?
Gibt es Möglichkeiten für eine regionale Wertschöpfung, wovon Brachttal direkt profitieren könnte?
Zur Finanzierung der Studie ist das entsprechende KfW-programm 432, welches eine 75% Förderung vom Bund und eine 20% Förderung vom Land Hessen vorsieht, zu nutzen. Für die begleitende Umsetzung ist eine Förderung von 95% für die 5-jährige externe Vergabe zu beantragen. Der 5%-ige Gemeindeanteil ist ab dem Haushalt 2022 zu planen.
Die LandesEnergieAgentur Hessen GmbH ist zur weiteren Beratung und Umsetzung zu konsultieren. Die Bürgerinnen und Bürger sind in den amtlichen Nachrichten umfassend zum Vorhaben zu informieren. So werden auch künftig die Projektfortschritte und Erkenntnisse regelmäßig der Öffentlichkeit transparent dargestellt. Die Anmeldungen und Vorbereitungen sollen bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.
Weitere Begründung erfolgt bei Bedarf mündlich.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FWB, SPD und CDU: Anmeldung der Gm. Brachttal zur Shortliste für das mehrjährige Programm einer kostenlosen, Energieberatung für die Hauseigentümer in Brachttal
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Fraktionen der Gemeindevertretung Brachttal stellen hiermit in der Sitzung der Gemeindevertretung Brachttal im Juni 2021 den folgenden Antrag.
Die Gemeindevertretung Brachttal beschließt:
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Brachttal wird hiermit beauftragt, die Gemeinde Brachttal auf die Shortiiste für das mehrjährige Programm der kostenlosen, aufsuchenden Energieberatung bei der LandesEnergieAgentur Hessen GmbH setzen zu lassen und alle Maßnahmen zur Teilnahme in die Wege zu leiten. Bekanntmachungen über die amtlichen Nachrichten sind entsprechend mit dem Programmstart ab Sommer 2021 vorzubereiten. Die Anmeldung bei der LandesEnergieAgentur Hessen GmbH soll bis zum 30. Juni 2021 erfolgen.
Begründung und Erläuterung:
Wir halten das Programm für eine perfekte Ergänzung zum gemeindlichen Programm „Jung kauft Alt". Es wird einen weiteren Baustein für die Wohn- und Klimakommune Brachttal auf dem Weg In die Zukunft und gegen Leerstand und Überalterung bilden. Die Werbung für die aufsuchende Energieberatung in Brachttal kann auch mittels Social Media über die Ortsvorsteher/Ortsbeiräte sowie die drei Fraktionen und „deren Online-Kanäle" erfolgen. Für die Erhöhung der Reichweite und die Außendarstellung des damaligen, einstimmigen Beschlusses zur Klima-Kommune erscheint dies relevant. Die Verwaltung sollte diese Mögichkeiten nutzen und sobald möglich das Marketing-Material zur Verfügung stellen. Weitere Begründung erfolgt bei Bedarf mündlich.
Anfrage der SPD zur Umsetzung des Beschlusses zur Kommunalen Solarkampagne vom 6.9.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
am 6.9. wurde in der Gemeindevertretersitzung folgender Beschluss getroffen:
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Brachttal wird hiermit beauftragt, die Gemeinde Brachttal zur Mit-Mach-Kommune „Kommunale Solarkampagne“ bei der LandesEnergieAgentur Hessen GmbH bzw. den Klima-Kommunen Hessen anzumelden. Die Anmeldung soll bis zum 31. Oktober 2021 erfolgen. Die fertigen, digitalen Vorlagen für die Solarkampagne, sind bis 30. November 2021 zu beschaffen und anschließend zu veröffentlichen. Folgende Maßnahmen sollen für die Kampagne genutzt werden:
Da uns bislang keine Informationen über die Umsetzung des Beschlusses zugegangen sind, bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen in der nächsten Gemeindevertretersitzung am 17.1.2021:
Vielen Dank!
Die Anfrage wurde am 16.01.2022 schriftlich beantwortet. Hier die Antworten:
Mehr dazu in unserer Pressemitteilung zur Umsetzung der Beschlüsse vo, 11.02.2022 unter aktuelles.
Anfrage der SPD zur Umsetzung des Beschlusses zur Kommunalen Wärmeplanung vom 6.9.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
am 6.9. wurde in der Gemeindevertretersitzung folgender Beschluss getroffen:
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Brachttal wird hiermit beauftragt, für die Gemeinde Brachttal – hier individuell für alle 6 Ortsteile – eine Machbarkeitsstudie zur kommunalen Wärmewende (Wärmeplanung) an ein Planungsbüro zu beauftragen.
Da die Vorbereitungen bsi zum 31. Dezember abgeschlossen sein sollten und uns bislang keine Informationen über die Beauftragung oder die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zugegangen sind, bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen in der nächsten Gemeindevertretersitzung am 17.1.2021:
Vielen Dank!
Die Anfrage wurde am 16.01.2022 schriftlich beantwortet. Hier die Antworten:
Mehr dazu in unserer Pressemitteilung zur Umsetzung der Beschlüsse vom 11.02.2022 unter Aktuelles.
Anfrage der SPD zur Umsetzung des Beschlusses zur Kostenlosen Energieberatung für Hauseigentümer vom 14.6.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
am 14.6.21 wurde in der Gemeindevertretersitzung folgender Beschluss getroffen:
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Brachttal wird hiermit beauftragt, die Gemeinde Brachttal auf die Shortliste für das mehrjährige Programm der kostenlosen, "Aufsuchenden Energieberatungw bei der LandesEnergieAgentur Hessen GmbH setzen zu lassen und alle notwendigen Maßnahmen zur Teilnahme in die Wege zu leiten. Bekanntmachungen über die amtlichen Nachrichten sind entsprechend mit dem Programmstart ab Sommer 2021 vorzubereiten. Die Anmeldung bei der LandesEnergieAgentur Hessen GmbH soll bis zum 30. Juni 2021 erfolgen.
Da die Anmeldung bis zum 30. Juni 2021 erfolgen sollte und uns bislang keine Informationen über die Umsetzung des Beschlusses zugegangen sind, bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen in der nächsten Gemeindevertretersitzung am 17.1.2021:
Vielen Dank!
Die Anfrage wurde am 16.01.2022 wie folgt schriftlich beantwortet:
Mehr dazu in unserer Pressemitteilung zur Umsetzung der Beschlüsse vom 11.02.2022 unter Aktuelles.
Mit ambitioniertem Debattencamp zur Kommunalwahl
Die Brachttaler SPD bereitet sich mit einem Debattencamp darauf vor, in Brachttal zukünftig wieder mehr Verantwortung zu übernehmen. Bis zur Wahl wird im Ortsverein jede Woche einen Abend lang per Videokonferenz ein Thema diskutiert, es werden Ziele definiert und der Weg dahin aufgezeigt.
„Wir wollen wieder stärkste Kraft in Brachttal sein“, so Spitzenkandidat Volker Lemcke. „Je breiter die Zustimmung, desto besser können wir die Themen nach der Wahl gemeinsam mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern angehen und unsere Gemeinde stärken“. „Dabei ist eines wichtig“, ergänzt die weibliche Spitzenkandidatin Beatrix Schmidt-Stieler, „nur den Finger in die Wunde zu legen, ist noch lange kein Handeln. Wir werden konkret Wege aufzeigen, die Aufgaben zu lösen.“
So wurde bereits im ersten Debattencamp ein 10-Punkte-Plan aufgestellt, um die Gemeinde endlich zu einer echten Klimakommune zu machen. Bereits im Juni 2019 hatte die Gemeindevertretung einstimmig den Klimanotstand ausgerufen. „Seitdem ist nichts passiert,“ meint Thomas Georg, stellvertretender SPD-Ortsvorsitzender. „Zwar sollen Vorhaben innerhalb der Gemeinde gerne unter dem plakativen Stempel der Klimakommune durchgezogen werden, aber, wenn man sich die Webseite der Klimakommunen ansieht, herrscht bei Maßnahmen der Gemeinde Brachttal gähnende Leere.“ „Es ist doch klar“, sagt Ökonomieprofessor Dr. Herbert Woratschek, „ohne ein planvolles Konzept und entsprechende Manpower kann unsere Gemeinde nicht aktiv und eigeninitiativ tätig werden.“ Dass dabei nicht alles über den Schreibtisch des Bürgermeisters laufen muss, ist verbreitete Meinung der Brachttaler Genossen, die gerade mit einer Aktion zum Tag des Quietsche-Entchens auf ihrer Facebook-Seite für Aufmerksamkeit gesorgt hatten. Volker Lemcke: „Auch als Feierabend-Parlamentarier können wir aktiv werden. Gemeinsam in Brachttal, auch mit den ortsansässigen Unternehmen, sollen die anstehenden Themen in Angriff genommen und zum Erfolg gebracht werden. Den Stillstand in unserer Gemeinde, der nur zum geringen Teil der Pandemie zuzuschreiben ist, können wir jedenfalls nicht mehr akzeptieren.“
Die SPD hat den folgenden 10 Punkte Plan im Rahmen des Kommunalwahlkampfs aufgestellt, den wir zukünftig vorantreiben werden:
