SPD will Fortbetrieb der Marburger Ionenstrahl-Therapieanlage

Wegen der Insolvenz der Marburger Ionenstrahl-Betriebsgesellschaft MIT ist heute der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtags zusammengetreten. Im Laufe der Ausschussberatung ist nach Auffassung der SPD-Landtagsabgeordneten Handan Özgüven erneut deutlich geworden, dass sich die schwarzgrüne Landesregierung bei der Frage des Fortbestands der Ionenstrahl-Therapieanlage weiter aus der Verantwortung stehle.

Özgüven sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Statt zu gestalten und konkrete Vorschläge zum Fortbestand zu liefern, nimmt der Minister die Rolle eines Schiedsrichters auf Wolke Sieben ein, der über allen Dingen schwebt. Die SPD will die medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten und den Fortbestand der Partikeltherapie-Anlage in Marburg. Die Landesregierung begnügt sich mit einer Vermittlerrolle, ohne konkrete Vorstellungen über die Zukunft der Anlage zu haben.“

In der heutigen, von den Fraktionen der SPD und Die LINKE beantragten Sondersitzung, habe Minister Rhein mit Hängen und Würgen versucht, sich aus der Affäre zu ziehen. Bei der Diskussion des Dringlichen Berichtsantrags, bei dem es um die Frage des Fortbestands und der weiteren Schritte in Marburg ging, habe Rhein versucht, diese zum Sündenbock für das arg in Bedrängnis gekommene Projekt zu machen. Nicht eine der in der Öffentlichkeit kursierenden Fragen und Gerüchte zur Zukunft wolle er bewerten, sagte der Minister. „Auch bei den konkreten Nachfragen zur Zukunft und den konkreten Lösungsvorschlägen, die er bei den Gesprächen vorlegen werde, hüllt er sich in Schweigen. Die Haltung des Ministers zeugt von der politischen Verantwortungslosigkeit mit der die Landesregierung agiert. Der Betrieb der Anlage hätte längst stabilisiert werden können, wenn sich die Landesregierung verantwortlich gefühlt und es nicht allein den Gesellschaftern überlassen hätte“, sagte Handan Özgüven.