Unsere Antwort heißt Europa

„Wir müssen deutlich machen, dass Europa mehr ist als nur Brüssel. Dass Europa nicht ganz weit weg passiert, sondern jeden Tag von Millionen von Bürgerinnen und Bürgern gelebt wird“, waren die ersten Worte der nordhessischen Europaabgeordneten Martina Werner am Freitagabend. Im nordhessischen Friedewald hat der 10. Hessengipfel der SPD begonnen. Bei dem traditionellen Jahresauftakt kommen die Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der hessischen SPD sowie sozialdemokratische Landräte und Oberbürgermeister aus dem Land zusammen.

Auch Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, unterstrich in seinem Redebeitrag die Bedeutung der anstehenden Europawahlen am 26. Mai dieses Jahres. „Wir müssen die richtigen Antworten finden, in einer Zeit, in der die Schere zwischen Arm und Reich in Europa immer weiter auseinandergeht. Und das kann nur gelingen, wenn wir diejenigen nicht alleine lassen, die als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker direkt mit solchen Problemen konfrontiert werden. Wir müssen uns auf die Seite der Schwächeren stellen und dürfen keine Kampagnen der Angst führen. Aus meiner Sicht ist das eine der großen Bewährungsproben des anstehenden Wahlkampfes“, sagte Roth. „Wir haben nur eine Chance, wenn wir versuchen die Herzen der Menschen zu berühren.“ Und: „Gemeinsam können wir gewinnen, gespalten nie“, unterstrich der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europaparlament, Dr. Udo Bullmann. In seiner Rede umriss er die wichtigsten sozialdemokratischen Anliegen in Hinblick auf den Wahltag am 26. Mai. „Kein Risiko mit dem Frieden in Europa, das ist unser Leitmotiv“, erklärte er.

Unter dem Titel „Europa vor der Zeitenwende – ein starkes Europa braucht eine starke SPD“ beschreiben die Sozialdemokraten in einer Resolution zur Europawahl im Mai ihre Perspektive für die Erneuerung des europäischen Gedankens und eine Weiterentwicklung der Europäischen Union.

Am zweiten Tag des Hessengipfels werden die Themen Sozialstaat und Rente auf der Tagesordnung stehen.  Am Samstag wird Bundesarbeitsminister Hubertus Heil Gast in Friedewald sein. Darüber hinaus soll eine parteiinterne Arbeitsgruppe einen ersten Zwischenbericht zur organisatorischen Reform der hessischen SPD vorlegen.