Wichtiger Schritt in die richtige Richtung im digitalen Zeitalter

Der Hessische Landtag hat heute in zweiter Lesung dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zugestimmt. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben den Staatsvertrag bereits im Oktober vergangenen Jahres unterzeichnet, er tritt aber erst in Kraft, wenn ihn die Parlamente aller 16 Bundesländer ratifiziert haben.

Die medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Angelika Löber, bezeichnete den Inhalt des 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrags als wichtigen Schritt in die richtige Richtung im digitalen Zeitalter. Besonders die Neuerung, dass Inhalte künftig länger auf den Portalen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verweilen können, begrüßte Löber. Sie sagte: „Vor dem Hintergrund der immer größer werdenden Konkurrenz der kommerziellen Portale ist es wichtig, dass auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk ähnliche Angebote bietet.“ Dadurch könnten die Inhalte zukünftig von mehr Menschen gesehen werden und der Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die gesamte Gesellschaft mit seinen Angeboten zu erreichen, werde man gerecht. In diesem Zusammenhang gab Löber zu bedenken, dass Filmschaffende für eine längere Verweildauer im Internet gerecht vergütet werden müssten. Die Abgeordnete betonte: „Ich bin davon überzeugt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nur dann seiner Aufgabe gerecht wird, die Meinungsvielfalt zu berücksichtigen sowie die Ausgewogenheit seiner Angebote zu sichern, wenn es für freie Film- und Medienproduzenten ausreichend Anreize gibt, für ARD, ZDF und Deutschlandradio zu produzieren.“