Nachrichten zum Thema Allgemein

28.10.2018 in Allgemein

CDU verzockt in Hessen 3 Milliarden Euro

 

CDU verzockt in Hessen 3 Milliarden Euro

Die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet heute, dass die CDU-Landesregierung 3 Milliarden Euro durch Zinsgeschäfte verspekuliert hat.

Damit hätten wir über 100.000 Wohnungen bauen oder mehr als drei Mal die Kindergarten- und Krippengebühren vollständig abschaffen können. Am 28. Oktober können Sie mit beiden Stimmen für die SPD die CDU-Landesregierung abwählen.

Hier können Sie den Artikel in der Welt lesen…

 

 

Informieren Sie sich hier darüber, was die SPD in Hessen vor hat:

Thorsten Schäfer-Gümbel

Alles über Thorsten Schäfer-Gümbel, unseren Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten zur Landtagswahl am 28. Oktober.

Jetzt informieren…

Unser Programm

Alles über unsere Inhalte zur Landtagswahl am 28. Oktober.

Jetzt informieren…

Unsere Personen

Alles über die Personen, mit denen wir zur Landtagswahl am 28. Oktober antreten.

Jetzt informieren…

Unser Wahlkampf

Alles über unseren Wahlkampf zu Landtagswahl am 28. Oktober.

Jetzt informieren…

 

04.10.2018 in Allgemein

Thementage Ärztemangel

 

Thementage Ärztemangel

Wer sagt, wir hätten genug Ärzte auf dem Land, der hat wohl'n Dubbe. Donnerstag und Freitag will ich mich mit meiner lieben Kollegin Bettina Müller ganz dem Thema "ärztliche Versorgung" widmen. Bettina hat als sich im Bundestag besonders beim Thema "ärztliche Versorgung auf dem Land" einen sehr guten Namen gemacht. Deshalb freue ich mich auf zwei Veranstaltungen dazu: Am Donnerstag, 4. Oktober, sind wir um 19 Uhr in Brachttal-Schlierbach ("We love Cocktails", Fabrikstraße 12). Am Freitag, 5. Oktober, sind wir ebenfalls um 19 Uhr in Gelnhausen-Hailer (Gaststätte Ysenburgerhof, Gelnhäuser Straße 20). Sowohl Brachttal, als auch Hailer haben nur einen Hausarzt. Während sich Hailer mit Meerholz einen Arzt für 9.000 Einwohner teilt, versorgt in Brachttal ein Arzt über 5.000 Einwohner auf einer Fläche von der Größe Maintals. Man muss kein Experte sein, um zu erkennen, dass hier die Grundversorgung nicht gewährleistet ist. Also: Kommt vorbei, wir freuen uns auf eine spannenden Diskussion!

Diskussionsreihe über ärztliche Versorgung in Gelnhausen-Hailer und Brachttal mit Gesundheitspolitikerin Bettina Müller und Heinz Lotz

 

Donnerstag und Freitag stehen ganz im Zeichen der „ärztlichen Versorgung“. Zwei Tage lang werden die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller und der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz das Thema zu ihrem Schwerpunkt machen. Am Donnerstag, 4. Oktober laden sie gemeinsam mit der SPD Brachttal um 19 Uhr ins „We love Cocktails“ nach Schlierbach (Fabrikstraße 12) ein. Am Freitag, 5. Oktober, sind sie dann um 19 Uhr zu Gast in der Gaststätte Ysenburgerhof, in Gelnhausen-Hailer.

 

„Sowohl Brachttal, als auch Hailer haben nur einen Hausarzt. Während sich Hailer mit Meerholz einen Arzt für 9.000 Einwohner teilt, versorgt in Brachttal ein Arzt über 5.000 Einwohner auf einer Fläche von der Größe Maintals. Man muss kein Experte sein, um zu erkennen, dass hier die Grundversorgung nicht gewährleistet ist“, kommentiert Bettina Müller, die für die SPD-Bundesfraktion zuständig für die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum ist.

 

Kritik üben Bettina Müller und Heinz Lotz seit Jahren an der Kassenärztlichen Vereinigung, die für die ärztliche Versorung zuständig sind. „Formal gilt unsere Region als hausärztlich überversorgt. Im Alltag stimmt das aber nicht, was die beiden Beispiele Hailer und Brachttal deutlich zeigen. Und genau über die Rolle der Kassenärztlichen Vereinigung und Möglichkeiten zur Verbesserung wollen wir an den beiden Abenden miteinander sprechen“, so Heinz Lotz. Die Veranstaltung richtet sich an alle, die sich eine bessere ärztliche Versorgung wünschen.

 

25.09.2018 in Allgemein

Pressemitteilung

 

Pressemitteilung

Bild: Julia Bettendorf

Forschungsgruppe Wahlen

Nancy Faeser: Schwarzgrün ohne Mehrheit – SPD deutlich über Bundestrend – Bildung und Wohnen wichtige Themen für die Menschen

Angesichts der neuesten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen zur Landtagswahl in Hessen zeigte sich die Generalsekretärin der SPD Hessen, Nancy Faeser, ermutigt, dass ihre Partei auf die richtigen Themen setze. „Von Umfrage zu Umfrage wird deutlicher, dass die schwarzgrüne Landesregierung ohne Mehrheit ist. Wir fühlen uns in unserer Themensetzung bestätigt, wenn  die befragten Bürgerinnen und Bürger angeben, dass unter anderem die Bildungspolitik, aber insbesondere auch die Frage nach bezahlbarem Wohnraum, für sie entscheidend sind. Angesichts der gemessenen Kompetenzwerte ist ersichtlich, dass die Befragten weder der CDU, noch den Grünen eine Lösung dieser Zukunftsthemen zutrauen“, sagte Faeser am Freitag.

Das Meinungsforschungsinstitut Forschungsgruppe Wahlen e.V. hat eine neue Umfrage für Hessen veröffentlicht. Danach würden derzeit 32 Prozent der Hessinnen und Hessen die CDU wählen. Die SPD käme auf 25 Prozent, die Grünen auf 15 Prozent, die AfD auf nur noch 11 Prozent, die LINKE auf acht und die FDP auf sechs Prozent.

Faeser nannte den hohen Kompetenzwert von Thorsten Schäfer-Gümbel in der Frage der Direktwahl eines Ministerpräsidenten, in der er nur sechs Prozentpunkte hinter dem Ministerpräsidenten liegt, ermutigend. „In einer für die SPD wahrlich nicht einfachen Lage kann die hessische SPD ein Umfrageergebnis vorweisen, das rund acht Prozentpunkte über dem Ergebnis der Bundespartei liegt.  Unser Ziel bleibt weiterhin, dass die hessische SPD nach Schließung der Wahllokale wieder die stärkste Partei in unserem Land wird und mit einem klaren Wählerauftrag die Zukunft Hessens gestalten kann“, sagte die SPD-Generalsekretärin.

 

23.09.2018 in Allgemein

100-Tage-Programm vorgestellt

 

100-Tage-Programm vorgestellt

36 Tage vor der Landtagswahl am 28. Oktober stellte heute die hessische SPD im Congress Park Hanau ihr 100-Tage-Programm vor. „Trotz der etwas strubbeligen Tage, ist die letzte Umfrage ein gutes Signal. Mit 25% haben wir eine gute Ausgangsposition für die nächsten Wochen“, begrüßte Nancy Faeser die Mitglieder und Gäste des Landesparteirats am Samstagmorgen. Vor allem freute sich die Generalsekretärin über die guten Umfragewerte für den SPD-Spitzenkandidaten – 37 Prozent der Hessinnen und Hessen wünschen sich Thorsten Schäfer-Gümbel als neuen Ministerpräsidenten. „Die hessische SPD tritt an, um das Aufschieben von Problemen zu beenden und den Investitionsstau in Hessen aufzulösen“, eröffnete dieser seine Rede vor den rund 200 Anwesenden. „Wir brauchen gute Lösungen, um Hessen zusammenzuhalten. Wir haben mit dem Hessenplan+ eine Antwort auf den Tisch gelegt, die nicht nur für die nächsten fünf, sondern für die nächsten 20 Jahre reicht. Und heute legen wir das vor, mit dem wir anfangen: Unsere Bausteine für die ersten 100 Tage Regierungszeit.

„Wir machen es uns nicht so leicht wie die Landesregierung und gucken dort weg, wo es Probleme gibt, sondern packen sie an. Dazu zählt die vollständige Gebührenfreiheit von Kitas und Krippen und die Verbesserung der dortigen Arbeitsbedingungen“, erklärte Schäfer-Gümbel. Außerdem werde es ein Sofortprogramm gegen den Lehrermangel geben, in dessen Rahmen die Befristung von bestehenden Lehrverträgen aufgehoben werden soll. Ein weiterer großer Baustein ist die Verbesserung der Verbindung von Stadt und Land. „Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, um ein einfaches und bezahlbares Hessen-Flat Ticket für alle einführen zu können. Das ist ein sehr großes Programm, um Stadt und Land besser miteinander zu verbinden. Dazu werden wir mehr Züge auf die Gleise und mehr Busse auf die Strecke bringen, weil Menschen auf den ÖPNV angewiesen sind und sie nicht im Stich gelassen werden dürfen“, erläuterte der Spitzenkandidat weiter das Vorhaben der hessischen SPD.

 

 

Die hessische SPD stellt sich in ihrem Programm für die ersten 100 Tage Regierungszeit außerdem deutlich gegen Dieselfahrverbote. Busflotten sollen endlich umgerüstet und ein neuer Luftreinhalteplan aufgelegt werden. Abgerundet wird dieser Mobilitätsbereich mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: Das Land soll künftig dafür sorgen, dass die Straßen saniert werden können, denn Anlieger dürfen nicht weiter über die Maßen belastet werden.

„Die soziale Frage unserer Zeit ist bezahlbares Wohnen. Natürlich können wir nicht in den ersten 100 Tagen einer SPD-geführten Regierung 30.000 Wohnungen bauen. Aber wir können zeigen, wie wichtig uns dieses Anliegen ist und sofort ein Aktionsprogramm für bezahlbare Wohnungen starten“, bekräftigte Schäfer-Gümbel die Vorhaben im Wohnungsbau. „Wir werden Erbbaurechte für 100.000 Quadratmeter Landesflächen anbieten und einen Bau-Senat einrichten.“

 

 

Auch die Verbesserung der medizinischen Versorgung auf dem ländlichen Raum will die hessische SPD in den ersten 100 Tagen Regierungszeit angehen: Insgesamt 100 Gemeindeschwester-Plus-Stellen sollen dazu zunächst geschaffen werden. „Außerdem wollen wir dort die Arbeitsbedingungen verbessern, wo die Menschen leben und deshalb zu Behördenstandorten im ländlichen Raum zurückkehren“, machte der Spitzenkandidat deutlich. Im Zuge dessen soll auch die Benachteiligung der Landesbeschäftigten beendet werden. „Wir behandeln die Menschen im öffentlichen Dienst, die für unsere Sicherheit sorgen, künftig wieder mit mehr Wertschätzung und Respekt“, erklärte der Landeschef mit Nachdruck. Als ersten Baustein soll das Kabinett deshalb innerhalb der ersten 100 Tage Regierungszeit die Rückkehr in die Arbeitgebervereinigung Tarifgemeinschaft der Länder beschließen und die Ruhegehaltsfähigkeit der Zulage für Polizei, Feuerwehr und Justizvollzug einführen. Tausende von Beamtinnen und Beamten, die tagtäglich für unsere Sicherheit sorgen, ohne Reichtümer zu verdienen, würden dadurch besser gestellt.

„Mit diesem 100-Tage-Programm legen wir einen Schlussstein einer Linie, die wir mit unserem Regierungsprogramm begonnen und dem Hessenplan+ fortgesetzt haben. Diesen Schlussstein legen wir, damit die hessischen Wählerinnen und Wähler wissen, wo wir hin wollen und womit sie rechnen können. Und damit der Unterschied zwischen uns und den anderen deutlich wird“, beendete Schäfer-Gümbel die Vorstellung des Programms für die ersten 100 Tage Regierungszeit.

Stillstand oder Fortschritt, Volker Bouffier oder Thorsten Schäfer-Gümbel: darum wird es am 28. Oktober gehen. Das machten die hessischen Sozialdemokraten und der Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel am 22. September, knapp fünf Wochen vor der Wahl, noch einmal deutlich.

Downloads

100-Tage-Programm

 

16.09.2018 in Allgemein

Wahlkampfauftakt-Veranstaltung

 

Wahlkampfauftakt-Veranstaltung

Es geht los – die heiße Phase des Landtagswahlkampfes hat offiziell begonnen. Nach 19 Jahren CDU-geführter Regierung soll der Stillstand im Land beendet werden und der Regierungswechsel gelingen. Deswegen lud die SPD Hessen am 15. September 2018 zu einer großen Wahlkampfauftakt-Veranstaltung nach Offenbach ein. Mit dabei waren allen voran der hessische Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel mit seiner Frau Annette und die Generalsekretärin Nancy Faeser sowie die Parteivorsitzende Andrea Nahles, die rheinlandpfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig.

Der gemeinsame Einlauf aller Ehrengäste zeigte auf, dass auch ein parteiinterner Zusammenhalt weit außerhalb der hessischen Landesgrenze wichtig ist. Nur so kann gemeinsam das Hessen von morgen gestalten werden. Die Begrüßung der Veranstaltung übernahm die Generalsekretärin Nancy Faeser. Sie freute sich über das rege Interesse der rund 500 Parteimitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger, die der Einladung zu der Veranstaltung gefolgt sind. Andrea Nahles machte in ihrer Rede deutlich, dass sie Thorsten Schäfer-Gümbel als Ministerpräsidenten von Hessen sieht, denn er habe die Probleme der Hessinnen und Hessen verstanden. „Die Löhne steigen nicht so schnell, wie die Mieten und das kann doch nicht so weitergehen.“ Vor genau einer Woche veröffentlichte sie, zusammen mit Schäfer-Gümbel, einen Plan mit den 12 wichtigsten Punkten zum Thema Miete. „Ich möchte nicht, dass Menschen ihre Heimat aufgeben müssen, damit sie sich eine Wohnung leisten können.“ In einer anschließenden Talkrunde zum Thema „Hessen von morgen“ sprachen auch die rheinlandpfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig davon, dass Schäfer-Gümbel eine Sensibilität für die Bedürfnisse der Hessinnen und Hessen habe. Es sei die Pflicht dafür zu sorgen, dass jeder in Hessen ein Dach über dem Kopf habe. Vor allem in einem Land wie Deutschland, das wirtschaftlich stark ist, müsse die soziale Gerechtigkeit auch bei den Leuten ankommen. Malu Dreyer betonte zudem: „Als Ministerpräsident braucht man Kraft, man braucht Wille und man braucht Energie. Und das hat Thorsten Schäfer-Gümbel. Ich würde mich sehr freuen, ihn als Kollegen zu haben.“ Schäfer-Gümbel, der zum dritten Mal als Spitzenkandidat zur Landtagswahl antritt, ist besser vorbereitet als je zuvor. In seiner Rede betonte er, dass er Politik für die Vielen machen möchte und nicht für die Wenigen. Er glaube nicht, dass sich nach 19 Jahren Union noch viel ändern werde. Wer in den letzten zwei Jahrzehnten die Anzahl der Sozialwohnungen um die Hälfte reduziert hat, werde in den nächsten Jahren nicht für mehr Wohnraum sorgen. Als Ministerpräsident möchte er sich auch um die Menschen kümmern, die sich vergessen fühlen, „dort, wo es keinen Arzt mehr gibt, dort wo der Bus am Sonntag nicht fährt.“ Er ist überzeugt davon, dass Hessen den Wechsel jetzt braucht. Er ist auch überzeugt davon, dass die SPD Hessen in 43 Tagen die Mehrheit bekommen wird. „Am 28. Oktober haben Sie die Wahl, ob Hessen weiterhin von der CDU oder von unserer SPD regiert wird. Nach 19 Jahren ist es genug. Ich bitte Sie, wählen Sie demokratisch, wählen Sie den Wechsel in Hessen.“

Nach der Präsentation seines Wahlkampfvideos holte Schäfer-Gümbel sein Regierungsteam, das er in den letzten Wochen vorstellte, zu sich auf die Bühne. Das Regierungsteam besteht aus Personen, mit denen er nach der Landtagswahl am 28. Oktober im Kabinett eine zukunftsorientierte Politik für Hessen betreiben möchte.
(Mehr hierzu erfahren Sie unter: https://www.schaeferguembel.de/gruppen/regierungsteam-2018/).

 

16.09.2018 in Allgemein

Georg-August-Zinn-Preis 2018

 

Georg-August-Zinn-Preis 2018

„Hesse ist, wer Hesse sein will und sich hier und jetzt zu uns bekennt.“ (Georg-August Zinn)

Die SPD Hessen verleiht in diesem Jahr den Georg-August-Zinn-Preis an das Fritz Bauer Institut und den Oberstaatsanwalt Gerhard Wiese.

Das Fritz Bauer Institut zur Geschichte und Wirkung des Holocaust wurde 1995 in Frankfurt am Main gegründet. Es untersucht die Ereignisse der nationalsozialistischen Verbrechen und dokumentiert deren Wirkung auf die Gegenwart. Gerhard Wiese war Ankläger beim damaligen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer während der Ausschwitzprozesse in Frankfurt am Main. Nach seiner Pensionierung hält der 90-jährige bis heute Vorträge im Sinne der Erinnerungskultur.

Die Preisverleihung fand am 13. September 2018 im Hessischen Landtag statt.

Der Georg-August-Zinn Preis der SPD Hessen wird alle zwei Jahre an Persönlichkeiten verliehen, die im Geiste des ehemaligen Ministerpräsidenten wirken, und ist mit zweimal mit 2.500 Euro dotiert.

 

22.08.2018 in Allgemein

SPD Hessen präsentiert Kampagne „Zukunft jetzt machen“

 

SPD Hessen präsentiert Kampagne „Zukunft jetzt machen“

Der Spitzenkandidat der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel und SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser haben heute in Wiesbaden die Kampagne der SPD zur Landtagswahl am 28. Oktober vorgestellt. „Wir wollen bezahlbare Mietwohnungen, für gute und gebührenfreie Kitas sorgen und unsere Schulen modernisieren. Das sind die Themen, die Hessen bewegen und auf die wir bei allen Veranstaltungen angesprochen werden“, so Schäfer-Gümbel in Wiesbaden. Deshalb seien dies auch die Motive der ersten Plakatserie. Auch werde man die bessere Verbindung von Stadt und Land in Hessen zum Thema machen. Mit dem Hessenplan+ habe er seine Vision für die nächsten zehn, fünfzehn Jahre vorgelegt. „Wir wollen Zukunft gestalten und wir zeigen konkret, wie das geht. Wir haben einen Plan und wir wollen ihn umsetzen“, sagte Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel. Das gelte etwa für das Thema bezahlbares Wohnen, wo nur eine massive Bau-Offensive und eine veränderte Bodenpolitik des Landes helfe. „Als Ministerpräsident werde ich bezahlbares Wohnen zur absoluten Priorität machen“.

Generalsekretärin Nancy Faeser sagte: „Die SPD zeigt auf den Plakaten mit klarer Bildsprache und konkreten Forderungen, worum es geht: Anpacken und gestalten, damit sich etwas ändert – etwa bei der Wohnungsnot.“ Die Motive ergeben sich aus den Erfahrungen, die die Partei bei zahlreichen Praxistagen erworben hat. Ergänzt werden diese durch Textplakate, die ebenfalls klar sagen, wofür die SPD steht. Die Plakate werden in drei Wellen („Dekaden“) im Straßenbild zu sehen sein. Die heute vorgestellten stellen die erste Welle dar und werden ab dem 16.9. auf etwa 750 Großflächen im ganzen Land zu sehen sein, in Kassel sogar bereits ab dem 28. August. In den letzten Wahlkampfwochen werde die SPD sogar auf weit mehr als 1.000 Großflächen für ihre Themen werben. Dazu kämen noch die Plakate der Kandidatinnen und Kandidaten.

Zudem setze die SPD im Wahlkampf auf den direkten Kontakt. Der Haustürwahlkampf sei zentral für den Erfolg im Oktober, so Faeser. Dabei erhalten die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer Unterstützung durch einen digitalen Mobilisierungsplaner und eine Tür-zu-Tür-App. Zudem können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger ab dem heutigen Tage mit dem digitalen, individualisierten „Mein Programm“ informieren, von welchen sozialdemokratischen Forderungen sie konkret profitieren würden. Auf https://programm.spd-hessen.de/ werden den Interessierten kurze Fragen gestellt, die sie mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten können. Daraus ergeben sich die individuellen Wahlprogramme.  „Wer in einer Mietwohnung wohnt, dürfte sich mehr dafür interessieren, dass diese bezahlbar bleibt. Hausbesitzer auf dem Land wollen, dass die SPD die Straßenausbaubeiträge abschafft. Mit diesen neuen Wegen versuchen wir Politik für die Menschen greifbar zu machen. Denn das wollen wir: Das Land gestalten“, sagte der Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel bei der Präsentation.

Generalsekretärin Faeser konkretisierte erste Termine für Wahlkampf-Events: „Wir freuen uns sehr über die große Unterstützung von der Bundesebene. Andrea Nahles, Olaf Scholz, Heiko Maas, Manuela Schwesig, Franziska Giffey, Malu Dreyer, Stephan Weil, Ralf Stegner, Katarina Barley, Svenja Schulze, Hubertus Heil  und viele weitere werden uns im Wahlkampf unterstützen.“ Am 27. August etwa trete Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit Schäfer-Gümbel bei einer Betriebsrätekonferenz auf. Den Wahlkampf offiziell einläuten wird die SPD am 15. September in Offenbach, wo neben Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel und der als Innenministerin vorgesehenen Nancy Faeser auch die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles sowie die SPD-Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig erwartet werden. Nahles werde zudem eine Kundgebung am 24. Oktober in Gießen bestreiten, dem Wahlkreis von Schäfer-Gümbel. In den letzten zwei Wochen bis zur Landtagswahl werde „TSG“ nach Angaben von Generalsekretärin Faeser mit einer Bus-Tour durchs Land reisen. Der große Abschluss des Wahlkampfs findet am 27. Oktober vormittags in Kassel und am Nachmittag im Rhein-Main-Gebiet statt.

„Die hessische SPD geht bestens vorbereitet in diese Wahlkampfauseinandersetzung. Während die CDU sich bislang nicht mal traut, ein Wahlprogramm vorzulegen, haben wir klare, mutige Ziele benannt und konkrete Ideen vorgelegt. Wir können Zukunft jetzt machen“, so Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel.

 

17.08.2018 in Allgemein

Mein Hessenplan+

 

Mein Hessenplan+

Hessenplan+

Hier stelle ich Ihnen meinen Hessenplan+ vor. Darin steht meine Vision für unser Bundesland in den nächsten zehn, fünfzehn Jahren. Dieses „Hessen von morgen“ will ich als Ministerpräsident gestalten.

Politiker sagen zu selten, wohin sie mit dem Land wollen und was ihre übergeordneten Ziele und Werte sind. Ich möchte, dass Sie wissen, wohin die Reise mit einem Ministerpräsidenten Thorsten Schäfer-Gümbel geht. Der Hessenplan+ zeigt zugleich Schritte für den Weg dahin. Sehr konkrete Aktionspläne zu den Themen Mobilität, Wohnen und Integration vertiefen den Hessenplan+ und beschreiben, wie wir in den nächsten Jahren die Zukunft des Landes gestalten.

Mein Anspruch ist: Mit Optimismus und Tatkraft die Herausforderungen anzupacken, vor denen unser Land steht. Und wir müssen den Mut haben, Wege neu zu denken und innovativen Ideen mehr Raum zu geben.

Nach 19 Jahren CDU-geführter Landesregierung müssen in Hessen viele Weichen auf Zukunft gestellt werden. Sechs Schlaglichter möchte ich kurz vorstellen.

  1. Ob jeder sich die Wohnung leisten kann, ist die soziale Frage unserer Zeit. Mein Ziel ist, dass niemand mehr als ein Drittel des Einkommens für die Miete ausgeben muss. Dafür werden wir mehr bauen, Landes-Grundstücke mobilisieren und die Mieterrechte stärken. Das Thema Wohnen für alle wird für mich absolute Priorität haben.
  2. Ich will, dass Bildung in Hessen endlich gebührenfrei wird – von der Kita bis zur Uni oder zum Meisterbrief. In meinem Hessen von morgen sind Schulen Orte zum Experimentieren und bekommen ein digitales Update.
  3. Die Mobilität der Zukunft will ich angstfrei entwerfen und professionell gestalten. Meine simple Vision: Ein Land ohne tägliche Staus und mit pünktlichen und nicht überfüllten Zügen. Auch sonst müssen wir größer denken: Mit mir als Ministerpräsident wird es einen S-Bahn-Ring um Frankfurt geben, um unnötigen Verkehr quer durch die Innenstadt zu vermeiden.
  4. Vielfalt macht Hessen aus: Städte UND ländliche Räume. Ich will starke Dörfer und Gemeinden und setze dafür auf öffentliche Daseinsvorsorge, die sich keinen Profitinteressen unterordnet. Gemeindeschwestern Plus, Bürgerhäuser, Ansiedlung von Behörden auf dem Land, Breitbandausbau – Politik für die ländlichen Räume steht oben auf meiner Agenda.
  5. Ich will aus technologischem Fortschritt sozialen Wohlstand für alle machen. Bürgerinnen und Bürger sollen durch die Digitalisierung gewinnen, statt nur Großkonzerne. Die Arbeit der Zukunft umfasst für mich mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf, weniger Wochenarbeitsstunden und ein Recht auf Weiterbildung. Und ich baue Hessen zum Modellland für Transport und Logistik 4.0 aus.
  6. Der Rechtsstaat ist keine Frage der parteipolitischen Ansichten. Er ist eine politische Verpflichtung. Demokratie lebt auch von einem verlässlichen, starken Staat. Meine Haltung in der Integrationspolitik ist: Klare Regeln und pragmatische Durchsetzung.

Aber nun lesen Sie gern selbst.

 

Downloads

Hessenplan+

Aktionsprogramm Wohnen und Landesentwicklung

Aktionsprogramm Mobilität

Aktionsprogramm Integration

 

28.05.2018 in Allgemein

SPD Sommerfest

 
 

25.03.2018 in Allgemein

Schwarzgrün wieder ohne Mehrheit

 

Nancy Faeser: Schwarzgrün wieder ohne Mehrheit

Bild: O. Gallas

Die Forschungsgruppe Wahlen hat heute im Auftrag von HIT RADIO FFH und der F.A.Z. eine Umfrage zur politischen Stimmung in Hessen veröffentlicht. Danach käme die SPD in Hessen derzeit auf 26 Prozent der Stimmen, die CDU auf 31, die Grünen auf 13, die AfD auf 10, die FDP auf 7 und die LINKE auf 8 Prozent.

Die Generalsekretärin der HessenSPD, Nancy Faeser, sagte dazu in einer ersten Reaktion: „Die Umfrage hat erneut festgestellt, dass die amtierende Landesregierung aus CDU und Grünen ohne Mehrheit dasteht. Im Vergleich zur letzten Umfrage haben wir uns verbessert. Der Trend stimmt also. Den werden wir auf dem Weg zur Landtagswahl in sieben Monaten weiter verstärken, denn nach 19 Jahren haben die Hessinnen und Hessen kein Vertrauen mehr, dass diese Landesregierung auch nur eines der großen Themen bewältigt. Das Scheitern bei bezahlbarem Wohnen, Mobilität in Stadt und Land und bei der Schaffung von Bildungsgerechtigkeit ist offenkundig. Wir haben – zuletzt beim fulminanten Wahlsieg von Peter Feldmann in Frankfurt – bewiesen, dass die SPD kämpfen kann und werden das auch bis zum 28. Oktober, dem Tag der Landtagswahl, tun.“

 

Mitglied werden

Mitglied werden!

Jetzt in die SPD eintreten für Weltoffenheit, gegen Engstirnigkeit. Für Zusammenhalt, gegen Hetze. Für ein modernes Land, gegen Stillstand.

Wir stehen vor großen Herausforderungen. Gemeinsam können wir sie meistern. Dabei sind wir auf Hilfe angewiesen von Menschen, die mitmachen und sich einmischen.

Unsere Grundwerte sind Freiheit, Gleichheit und Solidarität – bei Dir vor Ort. In Deutschland. Weltweit. Gemeinsam wollen wir über die richtigen Antworten diskutieren. Wir brauchen eine starke und selbstbewusste Sozialdemokratie, um unsere Ziele umsetzen zu können.

Jetzt Mitglied werden!

Shariff